Haushaltsantrag vom 10/16/2017

Nr. 726/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/2019 Kinderspielplätze / Spielflächen

Bei den Spielflächen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Stuttgart gibt es bezüglich der Instandhaltung und der Erneuerung Nachholbedarf. Aufgrund nicht auskömmlicher finanzieller Mittel konnten in den vergangenen Jahren nicht alle notwendigen Maßnahmen realisiert werden. Derzeit warten rund 50 Spielplätze mehr oder weniger dringend auf die Umsetzung von Instandhaltungs-, Sanierungs- oder Baumaßnahmen.

Dass die Stadtspitze die Erhöhung der Investitionspauschale für Kinderspielplätze um 200.000 Euro pro Jahr in der Grünen Liste vorgesehen hat, begrüßen wir. Dennoch halten wir es für erforderlich, die finanziellen Mittel für die Jahre 2018 und 2019 aufzustocken, um weitere Maßnahmen umsetzen zu können als nur die 8 dringlichsten.

Wichtig ist für uns auch, dass defekte Spielgeräte, die aus Sicherheitsgründen abgebaut werden müssen, sehr zeitnah ersetzt werden können. Zu Spielplatzsperrungen wegen unsicherer Spielgeräte soll es nach Möglichkeit erst gar nicht kommen.


Wir beantragen:

Zusätzlich zur Erhöhung der Investitionspauschale (Grüne Liste, Seite 38) wird für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 insgesamt 1.000.000 Euro* in den Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt, um die erweiterte Vorhabens-Liste Kinderspielplätze des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes (siehe Protokoll zur Sitzung des Arbeitskreises Spielflächen vom 19.06.2017) abarbeiten zu können.

* 2018: 430.000 Euro, 2019: 570.000 Euro,
darin enthalten: 30.000 Euro pro Jahr für Spielgeräteersatz


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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