Begründung:
Um Erhalt und Steigerung der Attraktivität der Bäder in Stuttgart zu verwirklichen, sind mit dem Bäderentwicklungsplan die notwendigen Maßnahmen definiert und vom Gemeinderat beschlossen worden.
Die Bedeutung der Bäder für die Stuttgarter zeigt sich immer wieder durch engagierte Intervention der Bürgerschaft, zuletzt im Frühjahr 2019 um die Frage von Schließzeiten für die Öffentlichkeit.
Die im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters enthaltenen Maßnahmen schieben dringende Investitionen auf die lange Bank und werden der Bedeutung der Bäder für Stuttgart nicht gerecht.
Die von den Bäderbetrieben angemeldeten Bedarfe bilden die notwendigen Schritte zur Instandhaltung und Attraktivierung der Bäder ab und stellen zwingende Verbesserungen auch für die Beschäftigten sicher.
Die Maßnahmen und ihre in der roten Liste vorgenommene Priorisierung durch die Bäderbetriebe sind abgestimmt mit den Kapazitäten der beteiligten Ämter. Die o.g. Maßnahmen sind deshalb in den DHH 2020/2021 aufzunehmen.
Thomas Adler Hannes Rockenbauch (Fraktionsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzender)