Ein stetiger Verlust der Qualitätsstandards öffentlicher Anlagen ist auch in Stuttgart festzustellen. Das betrifft nicht nur Straßen, wie schon in früheren Anfragen angesprochen, sondern fast die gesamte kommunale Infrastruktur wie z.B. Geh- und Fahrradwege, Straßen-und Gehwegbeleuchtung, Parks, Grünanlagen, Friedhöfe, Schwimmbäder, Straßen- und Schienenfahrzeuge, Anlagen der Wasser-und Abwasserwirtschaft u.v.a.m. In einigen Bereichen wird auf Verschleiß gefahren.

Die Bertelsmann Stiftung hat in einer Studie externe Faktoren als Ursachen für den Wertverlust genannt: demographischer Wandel, Klimawandel, konjunkturelle Entwicklungen etc. beeinflussen die Nutzungsintensität der kommunalen Infrastruktur. Interne Faktoren sind die chronische Unterfinanzierung der Investitionshaushalte. Abschreibungen auf das Anlagevermögen überschreiten das Investitionsvolumen. Erhalt und Unterhalt werden vernachlässigt, bis der Wertverfall soweit fortgeschritten ist dass nur noch Ersatzneubau oder -beschaffung möglich ist.

Bei Investitionen bedarf es neben Finanzmitteln auch qualifizierter Mitarbeiter bei Projektsteuerung und- begleitung. Wenn die Stadt Aufträge an Fremdfirmen vergibt, muss sie in der Lage sein, Bauherrenaufgaben hoheitlich mit eigenen Mitarbeitern zu betreuen, sowohl bei der Projektsteuerung als auch bei der Objektbetreuung. Hierfür sind attraktive Stellen und gut ausgebildete Mitarbeiter mit langfristigen Beschäftigungsverträgen erforderlich.

Wir fragen daher:

1. Wie geht die Verwaltung methodisch vor, um die Abschreibungen auf städtische Anlagen kurzfristig (zwischen den Haushaltsberatungen im zweijährigen Turnus) und langfristig zu bewerten?


2. Gibt es hierfür fortlaufende Kennzahlen?


3. In welchen Bereichen der kommunalen Infrastruktur ist schwerpunktmäßig eine Unterfinanzierung der Ersatzinvestitionen zu erkennen?


4. Wie hoch ist der Anteil der Aufträge für Projektplanung und –steuerung, die an Fremdfirmen vergeben werden?


5. In welchem Umfang ist die Betreuung von Bauherrenaufgaben durch städtische Mitarbeiter möglich?


6. Wie gestaltet sich die Personalgewinnung für diese Aufgaben auf dem Arbeitsmarkt?


7. In welchem Umfang sind für diese benötigten Stellen kw-Vermerke eingetragen?

Prof. Dr. Lothar Maier Bernd Klingler

Eberhard Brett Dr. Heinrich Fiechtner