Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 5059/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff

Stuttgart wird „Essbare Stadt“ mit Pilotprojekt in Hedelfingen

Begründung/Erläuterung

Stuttgart wird zur „Essbaren Stadt“. Auf städtischen Grünflächen werden von der Zivilgesellschaft Gemüse, Obst und Kräuter angepflanzt, die der Stadtgesellschaft frei zur Verfügung stehen. Als ökologisches Bildungsprogramm soll die „Essbare Stadt“ die Stadtgesellschaft informieren, wie Lebensmittel und deren Anzucht, Ernährung sowie Umweltbedingungen zusammenhängen. Die Zivilgesellschaft wird in dieses Bildungsprogramm aktiv einbezogen, indem Anwohner*innen städtische Grünflächen vor der eigenen Haustür zur Verfügung gestellt werden und diese gemeinsam mit der Nachbarschaft bepflanzt werden.

Die „Essbare Stadt“ soll mit einem dreijährigen Pilotprojekt im Stadtbezirk Hedelfingen gestartet werden. Der Gemeinschaftsgarten „Kleine Wildnis Hedelfingen“ hat bereits ein Konzept für eine „Essbare Stadt“ in Hedelfingen entwickelt, die auf privaten Flächen mit Anwohner*innen und Kirchengemeinden bereits angelaufen ist und nun auf städtische Grünflächen erweitert werden soll. Der Verein Netzwerk Ökologische Gesellschaft e. V., mit dem die „Kleine Wildnis Hedelfingen“ zusammenarbeitet, soll für das Pilotprojekt in Hedelfingen eine jährliche Förderung in Höhe von 60 TEuro für Personal- und Sachkosten erhalten, um die Aufgaben „Netzwerkarbeit unter den Anwohner*innen, Pflege der Beete, Anzucht der Beetpflanzen, Bildungsausflüge auf Streuobstwiesen, Öffentlichkeitsarbeit sowie Kooperationen mit Schule und Kindertagesstätten“ wahrzunehmen.

Beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird eine Stelle „Zivilgesellschaftliches Engagement: Essbare Stadt“ geschaffen, die für das Stadtgebiet Stuttgart ein ganzheitliches Konzept „Essbare Stadt“ entwirft, die Erkenntnisse des Pilotprojekts in Hedelfingen aufnimmt, evaluiert und gleichzeitig beratend zur Seite steht. Bei der Konzepterstellung soll der Fokus darauf liegen, dass zivilgesellschaftliche Strukturen in den Stadtbezirken gestärkt werden. Aufgaben, die nicht zwingend der Staat übernehmen muss, sollen in die Hände von Bürger*innen gegeben werden können, um ein neues vertrautes Miteinander zwischen Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft zu leben. Hierzu soll auch ein Netzwerk mit anderen Städten, die bereits Elemente einer „Essbaren Stadt“ umgesetzt haben, aufgebaut werden. In Abstimmung mit dem Liegenschaftsamt soll die neu geschaffene Stelle auch interessierten Bürger*innen in anderen Stadtbezirken Patenschaften für „essbare Beete“ auf städtischen Grünflächen vermitteln.

Wir beantragen:

1. Beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird eine 1,0 Stelle „Zivilgesellschaftliches Engagement: Essbare Stadt“ geschaffen.
2. Die Stelle wird mit einem Sachmittelbudget von 5 TEuro ausgestattet.
3. Für das dreijährige Pilotprojekt „Essbare Stadt in Hedelfingen“ wird dem Verein „Netzwerk Ökologische Gesellschaft e. V.“ eine jährliche Förderung für Personal- und Sachkosten in Höhe von 60 TEuro genehmigt.
4. Dem Pilotprojekt „Essbare Stadt in Hedelfingen“ werden zum Projektstart 01.01.2024 die im BBR-Antrag 4/2023 genannten städtischen Grünflächen zur eigenverantwortlichen Bepflanzung zur Verfügung gestellt. Die Flächen sollen über den Projektzeitraum stetig erweitert, hierbei Vorschläge der „Kleinen Wildnis Hedelfingen“ geprüft und – wenn keine rechtlichen Gründe dagegenstehen – zur Verfügung gestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Förderung Verein	X		60	60	60	60	60	60
Sachmittelbudget	X		5	5	5	5	5	5

Finanzbedarf (gesamt)			65	65	65	65	65	65

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	nein	X
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	THH, Referat		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren	498
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag	4/2023 BBR Hedelfingen

Änderung Stellenplan
Im Zusammenhang mit diesem Antrag wird die Schaffung von (oder: Änderung von KW-Vermerken an) folgenden Stellen im Stellenplan der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt:

*lfd. Nr. )**	Schaffung (Stellenzahl)	Änderung KW Vermerk (Stellenzahl)	Organisations-einheit bzw. Stellen- nummer	Funktions- bezeichnung / Anlass	Stellenwert (EG oder Bes.-Gr.)	KW-Vermerk bisher	KW-Vermerk neu
	1,0		67	Zivilgesellschaftliches Engagement: Essbare Stadt	EG12

*) lfd. Nr. aus der Schaffungsliste (sofern Bezug auf eine von einem Amt beantragte Stellenschaffungen bzw. Änderung eines KW-Vermerks genommen wird)

Gezeichnet:
Deborah Köngeter, Thorsten Puttenat, Ina Schumann, Verena Hübsch, Christoph Ozasek

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