Haushaltsantrag vom 10/18/2011

Nr. 584/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff HH 2012/2013 Sanierung und Instandhaltung der Stuttgarter "Stäffele"

Die "Stäffele" gehören zu den Wahrzeichen Stuttgarts. Es gibt insgesamt 400 Treppenanlagen mit 25.000 Stufen, die regelmäßige Pflege benötigen. Auch im Bürgerhaushalt war es ein großer Wunsch der Stuttgarter Bevölkerung, dass die "Stäffele" weiterhin erhalten und gepflegt werden.

Wir beantragen:

1. Die Mittel aus der roten Liste in Höhe von 424.000 Euro für Investitionen und 200.000 Euro für das Unterhaltungsprogramm in den Haushalt 2012/2013 einzustellen.
   
2. Das Tiefbauamt stellt den bestehenden Sanierungsstau und die benötigten Mittel zur Beseitigung dar.
   
3. Das Tiefbauamt stellt bis zur 1. Lesung eine Prioritätenliste der zu sanierenden "Stäffele" auf und zeigt auf wie viel es pro Jahr zuverlässig abarbeiten kann. Vergleichbar mit anderen Sanierungsprogrammen in der Stadt soll bis zu einem zusätzlichen Betrag in Höhe von weiteren 150.000 Euro in diesem Haushalt und dann in den folgenden der Sanierungsstau abgebaut werden.
   
4. Zusätzliche Mittel für die Sanierung und Instandhaltung der am höchsten priorisierten "Stäffele" im Haushalt 2012/2013 bereitzustellen.

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