Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3173/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff MMM der Malteser braucht selbst Hilfe

Begründung/Erläuterung

Die Malteser bieten seit 2008 in ihrer wöchentlichen Sprechstunde in ihrer MMM eine medizinische Erst – und Grundversorgung für Menschen an, die keine Krankenversicherung haben. Die MMM ist neben dem MedMobil eine wichtige Anlaufstelle für Menschen, die sonst medizinisch unversorgt blieben.

Die medizinische Versorgung wird rein ehrenamtlich von Ärzten und Ärztinnen geleistet. Die Stadt Stuttgart fördert das Angebot mit der geringen Fördersumme von jährlich 14.000.- €. Daneben konnten bisher die Kosten über Spenden refinanziert werden. Da sinkenden Spenden höhere Aufwände, z.B. für Sachmittel entgegenstehen, haben die Malteser eine Erhöhung der institutionellen Förderung beantragt.

Diesem Antrag wollen wir nachkommen und für die nächsten Jahre zusätzliche Mittel für diese wichtige Arbeit zur Verfügung stellen.

Wir beantragen:

Der städtische Zuschuss an die Malter für die MMM wird in den Jahren 2024 und 2025 auf 26.000.- erhöht, danach fortfolgend auf 16.000.- €

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Malteser Medizin für Menschen ohne Krankenversicherung	x		26	26	16	16	16	16
Finanzbedarf (gesamt)

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja		nein	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	SI		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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