Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3152/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Soziale Infrastruktur sichern: Mehraufwand und Mieterhöhungen finanzieren

Begründung/Erläuterung

Die nachfolgend aufgelisteten Dienste haben in Abstimmung mit der Sozialverwaltung entweder ihre räumliche Situation verbessert oder hatten Mieterhöhungen. Der für den jeweiligen Träger verbundene Mehraufwand muss vom Gemeinderat beschlossen werden, weshalb der Antrag in dieser Form gemäß GRDRs. 356/2023 erforderlich ist.

Wir beantragen:

1. LAGAYA e.V. Zuschuss gestiegene Mietkosten, Flächenerweiterung
2. Wilde Bühne e.V., Zuschuss für zusätzliche Mietkosten
3. Release Stuttgart e.V. (+ 3 TEURO für Mieterhöhung Villastraße)
4. KISS e.V. Mieterhöhung

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
LAGAYA e.V. Zuschuss gestiegene Mietkosten, Flächenerweiterung	x		30	30	30	30	30	30
Wilde Bühne e.V., Zuschuss für zusätzliche Mietkosten	x		15	15	15	15	15	15
Release Stuttgart e.V. Mieterhöhung plus 3TE für Mieterhöhung Villastraße	x		10	10	10	10	10	10
KISS e.V. , Mieterhöhung	x		2	3	3	3	3	4
Finanzbedarf (gesamt)

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	SI		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	GRDRs. 356/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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