Haushaltsantrag vom 10/16/2017

Nr. 810/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2018/2019 Barrierefreier (Online-) Stadtführer für alle

Nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch Eltern mit Kinderwagen, geh-
behinderte ältere Menschen, Menschen mit Rollator u.v.a. würden von einem „Barrierefreien
(Online-) Stadtführer für alle“ profitieren.

Hinzu kommt, dass das demografische Altern in Deutschland eine besondere Dynamik
erlangt hat und wir in Zukunft immer mehr Senioren haben werden, die ebenfalls auf einen
barrierefreien Stadtführer angewiesen sind.

Dieser barrierefreie Stadtführer wird nicht nur von den Menschen mit Behinderungen, Senioren, Trägern, Einrichtungen, sondern auch von Touristen sehnlichst erwünscht und steht auch in der Priorisierung der Arbeitsgruppe Information, Kommunikation und Vernetzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen für den Haushalt an erster Stelle.

In Art. 9 der UN-Behindertenrechtskonvention ist zudem festgelegt, Menschen mit Behinderungen einen gleichberechtigten Zugang zu Informations- und Kommunikations-
technologien zu gewährleisten, weshalb wir bereits mit HH-Antrag Nr. 930/2015 einen entsprechenden Antrag hierzu gestellt hatten, der mit der GRDrs 1077/2015 beantwortet wurde.

Wir nehmen Bezug auf die GRDrs 308/2015, in der die voraussichtlichen Kosten eines solchen Führers aufgeschlüsselt sind.

Wir beantragen daher:

Es werden in den Haushalt einmalig in 2018 100.000 € für die Erstellung, sowie ab dem
Jahre 2019 eine 0,4 Stelle für die Pflege des „Barrierefreien (Online-) Stadtführers“ eingestellt. Der Stadtführer soll Teil der neuen Internet-Präsenz der Stadt Stuttgart sein.




Dr. Matthias Oechsner Michael Conz Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

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