Haushaltsantrag
vom
10/18/2011
Nr.
390/2011
Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff
Haushalt 2012/13 Antrag Nr. 14
Investitionen in den Radverkehr
Der Radverkehr hat durch die vielfältigen Verbesserungen in der Infrastruktur und auch im Angebot (Leihfahrräder etc.) zugenommen. Diesen Trend gilt es weiter zu unterstützen, insbesondere, da die Fahrräder mit elektrischer Unterstützung, sog. Pedelecs, zunehmen und damit auch die Topographie in Stuttgart für viele Radfahrer kein Hindernis mehr darstellt. Mehr Radverkehr bedeutet auch weniger Luftverschmutzung und Lärmbelästigung im Verkehrsbereich.
Wir beantragen daher:
I. Pauschale
Aufstockung der Pauschale Radverkehr
320.000 EUR
II. Rad und Schule
Zusatzmittel insbesondere für Radabstellanlagen an Schulen und Verbesserung von Schulwegen hin zu mehr Sicherheit.
400.000 EUR
III. Verstärkung der Abteilung Radverkehrsplanung
Die Abteilung Radverkehrsplanung soll verwaltungsintern durch eine andere Struktur weiter reduziert werden. Damit sind die Maßnahmen beim Radverkehr und die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes nicht mehr möglich. Insbesondere der wichtige Bereich Rad und Schule könnte nicht mehr bearbeitet werden. Sieht man den Radverkehr auch als wichtiges Verkehrsinfrastrukturprojekt an, so ist es ähnlich wie bei anderen Projekten notwendig, hier eine Stelle zu schaffen.
1,0 Stellen
Silvia Fischer Peter Pätzold
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