Haushaltsantrag vom 10/16/2023

Nr. 1167/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff MedMobil – Mehrkosten ausgleichen

Das MedMobil leistet unverzichtbare Arbeit bei der dezentralen medizinischen Versorgung von
obdachlosen Menschen. Doch haben sich auch hier die Miet- und Personalkosten deutlich erhöht.


Wir beantragen:

1. Eine Erhöhung des Förderbudgets für das MedMobil in Höhe von 21 TEUR, um die gestiegenen Miet- und Personalkosten auszugleichen.
2. Eine Dynamisierung bei der Personalkostenförderung des MedMobils, damit Tarifsteigerungen bei der Förderung automatisch berücksichtigt werden.



Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Zentrale Schuldnerberatung, Erhöhung Förderbudget	x		21	21	21	21	21
Finanzbedarf (gesamt)	105		21	21	21	21	21

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja		nein	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	530		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gez.



Petra Rühle Björn Peterhoff
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

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