Antrag vom 10/01/2020
Nr. 400/2020

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Betreff

Übernahme von Mehrkosten bei Veranstaltungen des Forums der Kulturen und des IG CSD aufgrund der Marktplatzsanierung

Wir beantragen:

Die Stadt übernimmt Mehrkosten, die den beiden Vereinen Forum der Kulturen und des IG CSD für ihre beiden großen Festveranstaltungen „Sommerfestival der Kulturen“ und „Hocketse“ entstehen, weil diese während der laufenden Marktplatzsanierung auf der Landesfläche vor dem Neuen Schloss / Schlossplatz veranstaltet werden. Für die Nutzung der empfindlichen Parkwege des Schlossplatzes entstehen hohe Kosten für deren Schutz, Reinigung und Wiederherstellung. Diese können von den Vereinen nicht getragen werden.

Begründung:

Die beiden Vereine IG CSD und Forum der Kulturen legen in einem Brief an Oberbürgermeister Fritz Kuhn dar, dass sie für ihre beiden großen Veranstaltungen „Sommerfestival der Kulturen“ und „Hocketse“ im kommenden Jahr 2021 erfreulicherweise auf Ersatzflächen des Landes vor dem Neuen Schloss durchführen können. Allerdings kommen bei der Nutzung der Landesflächen vor dem Schlossplatz im Vergleich zum Marktplatz wesentlich höhere Kosten auf sie zu. Sie gehen von grob geschätzt zusätzlichen 75.000 Euro pro Veranstaltung aus, die aufgrund von Auflagen für die aufwändige Reinigung, Wiederherstellung und den Schutz von Parkwegen des Schlossplatzes sowie einem umfangreicheren Sicherheitskonzept am „Hotspot Schlossplatz“ entstehen.

Die Vereine sind nicht in der Lage, finanzielle Mehrbelastungen in dieser Höhe zu tragen, daher soll die Stadt diese Kosten übernehmen.

Laura Halding-Hoppenheit Hannes Rockenbauch Thomas Adler
(Fraktionsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzender)

Matthias Gottfried Gutrun Müller-Enßlin Christoph Ozasek

Luigi Pantisano Stefan Urbat


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