Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3151/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Menschen mit Fluchthintergrund brauchen weiterhin Unterstützung

Begründung/Erläuterung

Stuttgart kommt seit Jahrzehnten der gesetzlichen und humanitären Verpflichtung, Menschen, die vor Krieg und Verfolg Zuflucht in unserer Stadt gefunden haben, aufzunehmen und sie zu betreuen. Die Aufnahme und die Integration von Menschen mit Fluchterfahrung bleibt in Stuttgart auch in Zukunft ein zentrales Anliegen. Viele Beispiele zeigen, dass die Integration der Menschen, die gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten, sehr gut gelingt, wenn die Stadtgesellschafft diese nicht ihrem Schicksal überlässt. Deshalb sind sowohl die bisher erfolgreichen, den Pakt für Integration, flankierenden Angebote sowie auch neue und ergänzende Maßnahmen erforderlich, so wie sie in den GRDrs. 358/2023 sowie GRDrs. 374 dargestellt sind.

Wir beantragen:

1. Soziale Beratung und Begleitung besonders schutzbedürftiger Frauen
2. Frühförderung von Kindern in Gemeinschaftsunterkünften bis zum frühen Grundschulalter
3. OMID
4. refugio Stuttgart e.V. – Versorgung traumatisierter Geflüchteter
5. PBV e.V. – Therapiebegleitende Maßnahmen
6. Willkommensräume
7. Ausbildungscampus
8. Jobkraftwerk – EDV Lizenzkosten
9. Empowerment von Geflüchteten
10. Dolmetschereinsätze
11. Schulung von Integrationsmanagern

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Soziale Beratung und Begleitung besonders schutzbedürftiger Frauen	x		69	69	69	69	69
Frühförderung von Kindern in Gemeinschafts-unterkünften	x		104	104
OMID	x		390	390	390	390	390
refugio e.V. – Versor­gung traumatisierter Geflüchteter	x		40	40	40	40	40
PBV e.V. – Therapiebegleitende Maßnahmen	x		77	77	77	77	77
Willkommensräume	x		150	150
Ausbildungscampus	x		566	566	566	566	566
Jobkraftwerk – EDV Lizenzkosten	x		66	66
Empowerment von Geflüchteten	x		100	100
Dolmetschereinsätze	x		100	100
Schulung von Integrationsmanagern	x		20	20
Finanzbedarf (gesamt)			1682	1682	1142	1142	1142

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	SI		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	374/2023 sowie 358/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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