Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 7063/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Ausstattung und Betrieb des Pandemielagers

Die Corona-Pandemie hat uns eindrucksvoll vor Augen geführt, wie wichtig das Vorhalten von Schutzausrüstung ist. Bei Ausbruch einer Pandemie oder bei einem erheblichen Infektionsgeschehen müssen insbesondere vulnerable Gruppen und Menschen, die mit infizierten Personen in Kontakt kommen, schnell mit der nötigen Schutzausrüstung versorgt werden können. Wir Freie Wähler befürworten deshalb die Ausstattung und den Betrieb des sogenannten Pandemielagers.

Wir beantragen:

Die für die Ausstattung und den Betrieb des Pandemielagers benötigten Mittel werden im Doppelhaushalt 2024/2025 und in der weiteren Finanzplanung bereitgestellt.


Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung 532G01 Dienst- und Schutzkleidung/420
57
2
12
15
2
Lagerhaltung eines Pandemielagers
532G01 Aufwendungen Sach-und Dienstleistungen /420
14,5
13
13
12
12
Finanzbedarf
71,5
15
25

27
14
Siehe Rote Liste, Seite 62, THH 530, Prio./lfd. Nr. 1, GRDrs 598/2023

Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende


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