Haushaltsantrag
vom
10/19/2023
Nr.
3214/2023
Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen
SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff
Milieuschutzsatzungen weiter voranbringen
Begründung/Erläuterung
Nach den bereits vorhandenen vier Milieuschutzsatzungsgebieten soll nun eine fünfte Milieuschutzsatzung für das Leonhardsviertel auf den Weg gebracht werden. Diese Satzung ist aus unserer Sicht dringend erforderlich, um der drohenden Gentrifizierung in der Leonhardsvorstadt entgegenzuwirken.
Zur Vorbereitung der Satzung sind entsprechende Voruntersuchungen unerlässlich. Diese Voruntersuchung soll extern ausgeschrieben und durchgeführt werden.
Wir beantragen:
Die Bereitstellung der für die Voruntersuchung benötigten Mittel.
Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Milieuschutzsatzung Leonhardsvorstadt
X
100
100
Finanzbedarf (gesamt)
100
100
Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen
In
Anmeldeliste
(Rote Liste) enthalten
ja
X
nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten
Seite
THH,
Referat
Prio./lfd. Nr.
4
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
474/2022
Ranking-Nr. im
BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag
Gezeichnet
Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher
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