Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 717/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2022/2023 Automatische Poller nicht nur einbauen, sondern auch warten!

Wir beantragen Haushaltsmittel für Wartung, Betrieb und Unterhaltung der automatischen Poller in der City laut GRDrs 432/2021.

Insgesamt wird ein Bedarf

im ErgHH in 2022 280 TEUR in 2023 280 TEUR Gesamt 560 TEUR (bis 2026 1.400 TEUR)

angemeldet.

Begründung:
Für das Programm "Lebenswerte Innenstadt" sind automatische Poller sinnvollerweise vorgesehen und auch bereits eingebaut. Selbstverständlich müssen auch die dadurch anfallenden Unterhaltungsmaßnahmen im Haushalt Berücksichtigung finden.

Gezeichnet

Martin Körner Stefan Conzelmann Jasmin Meergans
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Maria Hackl Susanne Kletzin Dejan Perc Lucia Schanbacher

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