Haushaltsantrag vom 10/24/2019

Nr. 555/2019

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2020/21 - Finanzplanung bis 2024 MedMobil und MediA in die städtische Regelförderung!

Mit dem MedMobil sorgen wir in unserer Stadt für eine ambulante medinzinische Notfallversorgung der wohnungslosen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Hier zeigen sich in den vergangenen Jahren steigende Zulaufzahlen und damit zusammenhängend steigende finanzielle Aufwendungen. Aus diesem Grund bedarf es einer verstärkten Finanzierung der Betriebskosten, sowie einer Aufstockung des Stellenanteils von 2,0 auf 2,1.

Am MedMobil anknüpfend stellt auch MediA ein niederschwelliges Angebot für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger zur Wahrnehmung des Regelsystems der Gesundheitsversorgung dar. Media gliedert sich in drei Bausteine: Allgemeinmedizin (Baustein 1), gesundheitliche Versorgung von Frauen in Wohnungsnot (Baustein 2) und psychische Gesundheit (Baustein 3). Zukünftig soll der Baustein 1 sinnvollerweise an das MedMobil angedockt werden. Hierfür fallen Kosten für eine 0,5 Fachkraftstelle an.

Deshalb beantragen wir im Doppelhaushalt 2020/21 ff gem. GRDrs. 328/2019:

Aufstockung des Stellenanteils beim MedMobil um 0,1, sowie Betriebskosten	38.000 €	37.000 €
0,5 Fachkraftstelle für MediA Baustein 1	43.000 €	44.000 €
	Gesamt 2020: 81.000 €	Gesamt 2021: 81.000 €

Neben dem Baustein 1 sollen auch Baustein 2 und Baustein 3 in die städtische Regelförderung aufgenommen werden, um die auslaufende Finanzierung des Kooperationsprojektes zukünftig zu sichern. Hierfür bedarf es bei der gesundheitlichen Versorgung von Frauen in Wohnungsnot einem 0,6 Stellenanteil einer Fachkraftstelle (Baustein 2) und bei der psychischen Gesundheit (Baustein 3) eine 1,0 Fachkraftstelle (ursprünglich 1,35 Stellenanteil).

Deshalb beantragen wir im Doppelhaushalt 2020/21 ff gem. GRDrs. 332/2019:

0,6 Fachkraftstelle für MediA Baustein 2	51.000 €	52.000 €
1,0 Fachkraftstelle für MediA Baustein 3	86.000 €	87.000 €
	Gesamt 2020: 137.000 EUR	Gesamt 2021: 139.000 €

Alexander Kotz Beate Bulle-Schmid Maximilian Mörseburg
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender

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