Haushaltsantrag vom 10/17/2023

Nr. 1212/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Clubs und Live-Spielstätten fit für die Zukunft machen: Infrastrukturfonds einführen

Clubs und Live-Spielstätten sind wichtige soziokulturelle Treffpunkte in Stuttgart, die unsere Stadt – meist nach Feierabend – lebendig halten.

Die ersten Ergebnisse der nachtökonomischen Studie zeigen, dass Clubs und Live-Spielstätten kurz- und mittelfristig Investitionen in Maßnahmen zur Schallminderung und in bauliche Veränderungen vorhaben. Wichtig ist dabei der Schutz von Anwohner*innen – Konflikte können durch besseren Schallschutz vermieden werden und Clubs und Live-Spielstätten auch in bewohnten Gebieten erhalten bleiben.

Wir wollen, dass die Koordinationsstelle Nachtleben zusammen mit dem Club Kollektiv und dem Pop-Büro Region-Stuttgart ein Programm ausarbeitet, das grundsätzliche Fragestellungen wie zum Beispiel ein mögliches Antragsvolumen, (beihilfe-)rechtliche Rahmenbedingungen etc. ausarbeitet. Förderfähig sollen sowohl bestehende wie auch neue Clubs und Live-Spielstätten sein.

Wir fragen daher zur 1. Lesung:

1. Welche jährlichen Mittel in Höhe werden für einen solchen Infrastrukturfonds anzusetzen? Dabei wäre eine Finanzierung aus der davon-Position "Kulturelle Infrastruktur" denkbar.

2. Wo kann die Abwicklung eines solchen Fonds am besten angesiedelt werden? Und sind dafür Kapazitäten, z.B. bei der Koordinationsstelle Nachtleben oder dem Pop-Büro Region-Stuttgart, vorhanden oder müssten diese zunächst geschaffen werden?

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Infrastrukturfonds mit Finanzierung aus der davon-Position "Kulturelle Infrastruktur"


Finanzbedarf (gesamt)

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	nein	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	THH, Referat		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Änderung Stellenplan
Im Zusammenhang mit diesem Antrag wird die Schaffung von (oder: Änderung von KW-Vermerken an) folgenden Stellen im Stellenplan der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt:

*lfd. Nr. )**	Schaffung (Stellenzahl)	Änderung KW Vermerk (Stellenzahl)	Organisations-einheit bzw. Stellen- nummer	Funktions- bezeichnung / Anlass	Stellenwert (EG oder Bes.-Gr.)	KW-Vermerk bisher	KW-Vermerk neu

*) lfd. Nr. aus der Schaffungsliste (sofern Bezug auf eine von einem Amt beantragte Stellenschaffungen bzw. Änderung eines KW-Vermerks genommen wird)

Gez.

Marcel Roth Björn Peterhoff
Stadtrat Fraktionsvorsitzender

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