Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3139/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Städtisch geförderte Demokratieprojekte ab 2024

Begründung/Erläuterung

Um die beiden erfolgreichen und wichtigen Projekte „Hallo Demokratie“ – politische Bildung für neu zugewanderte Kinder und Jugendliche in Stuttgart sowie Partnerschaft für Demokratie Stuttgart weiterhin anbieten zu können resp. die Angebote um neue Elemente wie beispiels­weise Workshops erweitern zu können, soll die Förderung angepasst werden. Zudem zeigt sich in der Praxis beim Umgang mit Verschwörungstheorien, Antisemitismus und Diskriminie­rung ein erhöhter Bedarf.

Wir beantragen dafür:

In den kommenden beiden Jahren jeweils 55.000 Euro, 2026 ff. jeweils 5.000 Euro einzustellen.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Sachmittel	x		55	55	5	5	5
Finanzbedarf (gesamt)			55	55	5	5	5

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	Nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat			Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	592/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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