Antrag vom 11/04/2011

Nr. 834/2011

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Stuttgarter Altstadt erhalten

Das Stuttgarter Leonhardsviertel ist der letzte verbliebene Bestandteil der historischen Stuttgarter Altstadt. Dort finden sich Gewerbe, Gastronomie und Wohnen. Allerdings hat das Erotikgewerbe in den letzten Jahren die stärkste Ausbreitung erfahren und verdrängt mehr und mehr die anderen Nutzungen. So droht im Leonhardsviertel die Monokultur des Erotikgewerbes mit der Folge, dass das Quartier außer von Freiern und ErotikanbieterInnen freiwillig nicht mehr betreten wird und zunehmend verwahrlost.
Mit dem gemeinsamen Antrag 823/2011 von Grünen, SPD und SÖS/Die Linke wurde der Erwerb des „Alten Armenhauses“ in die Wege geleitet. Dies zeigt, dass dem Gemeinderat dieses Viertel und seine zukünftige Entwicklung wichtig ist. Die in Schieflage geratenen Belange der einzelnen Nutzungsgruppen im Leonhardsviertel müssen in ein Gleichgewicht gebracht und das Quartier insgesamt aufgewertet werden. Der von der Bezirksvorsteherin bisherig geleitete Runde Tisch kann diese große Aufgabe allerdings im Ehrenamt nicht meistern. Es braucht die Institutionalisierung eines verbindlichen Gremiums im Rathaus und der verantwortlichen Ämter. Deshalb ist es notwendig einen Unterausschuss Leonhardsviertel ins Leben zu rufen.
Wir sehen die Tätigkeit des Unterausschusses Leonhardsviertel als eine Querschnittsaufgabe mit städtebaulichen, ordnungsrechtlichen, sozialpolitischen und immobilienwirtschaftlichen Bezügen und halten es daher für sinnvoll, den Unterausschuss an den Ausschuss für Umwelt und Technik anzugliedern.


Wir beantragen daher:

1. Die Stadtverwaltung beruft einen Unterausschusses Leonhardsviertel ein. Ziel muss sein, das Leonhardsviertel als innerstädtisches Altstadtquartier mit einer vielfältigen Nutzungsmischung zu erhalten, die derzeitige Schieflage zu verbessern und das Viertel aufzuwerten. Der Unterausschuss obliegt es alle relevanten städtischen Referate sowie TeilnehmerInnen des Runden Tisches hinzuzuziehen.

2. Die Verwaltung stellt die Vorlage „Unterausschuss Leonhardsviertel“ noch vor dem Jahreswechsel im Ausschuss für Umwelt und Technik zur Abstimmung.



Andrea Münch Jochen Stopper Silvia Fischer

zum Seitenanfang