Anfrage vom 02/22/2024

Nr. 41/2024

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Förderprojekte der Landeshauptstadt Stuttgart im Programm Landschaftspark des Verbandes Region Stuttgart

Mit dem Programm Landschaftspark des Verbandes Region Stuttgart soll die blau-grüne Infrastruktur in der Region erweitert und verbessert werden. Dieses Kofinanzierungsprogramm erfreut sich bei vielen Kommunen großer Beliebtheit und es werden alljährlich mehr Förderanträge gestellt, als das mit 1.5 Mio. Euro ausgestattete Programm abdecken kann. 2024 wurden 21 Anträge gestellt (6 LK LB, 7 LK BB, 5 LK Es, 2 LK WN, 1 LK GP, 0 Stadtkreis Stuttgart). Neben der Förderung der Siedlungsnahen Erholung spielt verstärkt auch die Verbesserung der Umweltqualität (z.B. Reduzierung von Hitzeinseln) eine Rolle.

Auch die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich in der Vergangenheit mehrfach insbesondere mit Projekten im Bereich der Flusslandschaft Neckar beworben und wurde in das Programm aufgenommen. Um von Stuttgart ins Programm aufgenommene Projekte ist es jedoch merkwürdig still geworden. Für 2024 wurden keine Projekte beantragt, obwohl die Verbesserung der Umweltqualität vom Verband Region Stuttgart in den Fokus gerückt worden ist und der Gemeinderat Maßnahmen zur Vermeidung von Hitzeinseln gefordert hat.

Auf Berichte über fertiggestellte Projekte in der Landeshauptstadt Stuttgart muss man schon seit einiger Zeit warten. Erfolgreiche Realisierungen von bewilligten Projekten stehen noch aus.

Wir fragen:

1. Mit welchen Projekten hat sich Stuttgart in den letzten 10 Jahren beworben und mit welchen Projekten wurde Stuttgart in das Programm aufgenommen (bitte auch Aufwand und Kofinanzierungsbetrag nennen)?

2. Welche Projekte wurden in diesem Zeitraum begonnen, welche wurden abgeschlossen?

3. Aus welchen Gründen hat sich Stuttgart für das Programmjahr 2024 mit keinem Projekt beworben?

4. Werden Projekte nicht weiterverfolgt? Wenn ja, aus welchen Gründen und welche?

(gez.) (gez.) (gez.)
Alexander Kotz Beate Bulle-Schmid Bianka Durst
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender

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