Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 7078/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushaltsmittel für die Planung der Projekte für die IBA'27, GRDrs 549/2023

In der Mitteilungsvorlage 549/2023 listet das Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt verschiedene Maßnahmen im Zusammenhang mit der IBA'27 auf, die aus Sicht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen im Zeitraum des Doppelhaushalts 2024/2025 durchgeführt werden sollen. Wir Freie Wähler meinen, dass für die in der Vorlage beschriebenen Vorhaben ein geringerer Betrag als die veranschlagten 3.140 TEUR ausreichen müsste.


Wir beantragen:

Für die in GRDrs 549/2023 beschriebenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der IBA'27 werden insgesamt 1.500 TEUR in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt und nach Bedarf auf die einzelnen Maßnahmen verteilt (siehe Rote Liste, Seite 71, THH 6107010, Prio./lfd. Nr. 8 + 9, GRDrs 549/2023).


Gezeichnet:

Konrad Zaiß Rose von Stein Michael Schrade Jörg Sailer
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende

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