Haushaltsantrag vom 10/18/2011
Nr. 411/2011

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2012/13 Antrag Nr. 35
Kultur in der Stadt


I. Neues wagen, Zukunft gestalten

1. GRD /2011 Einrichtung einer Agentur für kreative Freiräume
Die Stabsabteilung Wirtschaftförderung berichtet über gängige Modelle einer Agentur für kreative Freiräume, benennt die Zusammensetzung der Kosten und das Verfahren zur Einrichtung der Agentur. Evaluation nach 2 Jahren.
70.000 EUR

2. GRD 535 Aufnahme des ensemble ascolta in die Institutionelle Förderung
Das Ensemble hat sich internationalen Ruf erarbeitet und verstetigt Stuttgarts Ruf als Zentrum für zeitgenössische Musik. Die Jury des Innovationsfonds hat das Ensemble seit 2009 mit einer Summe von 30.000 EUR p. a. gefördert und die Aufnahme in die Institutionelle Förderung empfohlen. Wir können uns diesem Votum nur anschließen und beantragen eine jährliche Förderung von 30.000 EUR.
60.000 EUR

3. GRD 826/2011 Erhöhte Förderung Musik der Jahrhunderte
Musik der Jahrhunderte ist Grundlage und Garant der Bedeutung Stuttgarts im Bereich der zeitgenössischen Musik. Im Rahmen des „Netzwerks Süd“ wurden Strukturen geschaffen, die für Stuttgart und die Region von Bedeutung sind. Dies wird bis Ende 2011 durch die Bundesstiftung Kultur gefördert. Um diese Struktur weiter nutzbar zu machen, muss mindestens eine der beiden Stellen weiterfinanziert werden. Hierzu wird eine Zuschusserhöhung von 30.000 EUR p. a. benötigt.
60.000 EUR

4. Gauthier Dance: Zukunft in Stuttgart
Die Compagnie begeistert im Theaterhaus in Stuttgart ein breites Publikum. Der Deutsche Tanzpreis Zukunft ging an Eric Gauthier. Wir wollen, dass Gauthier Dance eine Zukunft in Stuttgart hat. Um diese Zukunft nachhaltig zu sichern, beantragen wir die bereits beschlossene städtische Förderung von 180.000 EUR auf 300.000 EUR p. a. aufzustocken. Zusammen mit der zugesagten Förderung des Landes von 100.000 EUR p. a. stehen dann 400.000 EUR jährlich an Fördermitteln zur Verfügung.
240.000 EUR



5. GRD 628/2011 Weissenhofmuseum, Erhöhung des Institutionellen Zuschusses
Die Weissenhofsiedlung ist eines der bedeutendsten Zeugnisse des Neuen Bauens. Die Freunde der Weissenhofsiedlung e.V. betreiben das Museum für die Stadt. Eine Erhöhung des Zuschusses für den Betrieb des Museums ist unseren Augen gerechtfertigt. Um den Zuschuss auf 65.000 EUR p.a. anzupassen, ist eine Erhöhung p.a. von 43.150 EUR notwendig, da die bisherigen Erhöhung für die Jahre 2010/2011 außerplanmäßige Bereitstellungen waren.
86.300 EUR

6. GRD 850/2011 Jazzclub BIX
Das BIX ist in den letzten fünf Jahren zu einer festen Größe der deutschen Jazzszene mit europäischer Bedeutung geworden. Gleichzeitig bietet das BIX der regionalen Jazzszene eine Plattform. Die Förderung wird um 30.000 EUR p. a. erhöht.
60.000 EUR

7. GRD 828/2011 Erhöhung Gesellschafterbeitrag Film- und Medienfestival gGmbH
Das Internationale Trickfilm Festival ist für dieses Genre eines der bedeutendsten Ereignisse weltweit. Um diesem Anspruch auch im Hinblick neuer Entwicklungen gerecht zu werden, ist der Wunsch nach einer Aufstockung nachvollziehbar. Bei einer Erhöhung der Gesellschafterbeiträge um 15 Prozent würde dies für die Stadt Stuttgart 39.510 EUR p.a. bedeuten. Gerne geben wir das Signal auch den anderen Gesellschaftern und beantragen diese Mittel.
79.020 EUR

8. GRD 848/2011 Institutionelle Förderung FMX
Parallel zum Trickfilmfestival ist die Konferenz für Animation, Effekte, Games und interaktive Medien bedeutend für Stuttgart als Kreativstandort. Die FMX in Stuttgart hatte 2011 ein Gesamtbudget von über einer Mio. EUR, allein 650.000 EUR kamen vom Land Baden-Württemberg. Eine Beteiligung der Stadt von 100.000 EUR wäre damit weit unter 10 Prozent des Gesamtbudgets.
200.000 EUR

9. Kommunales Kino
Seit Schließung des Kommunalen Kinos in Stuttgart sind Konzepte, Lösungsansätze von vielen Seiten und mit vielen Partnern an etlichen runden Tischen diskutiert worden. Jetzt liegt ein gemeinsames Konzept vor, das überzeugend diskutiert worden ist. Den bekundeten Willensbezeugungen müssen Taten folgen. Für die Startphase mit einem leistungsfähigen Team an Mitarbeitern werden die notwendigen Mittel in den Doppelhaushalt eingestellt.
560.000 EUR

10. GRD 465/2011 Carl-Zeiss-Planetarium Stuttgart
Vor der Zustimmung zu notwendigen Investitionen für die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs beantragen wir einen Bericht über die Zukunft des Planetariums.


11. Kulturregion Stuttgart
Die Kulturregion Stuttgart hat, begleitet durch das Team um Prof. Oliver Scheytt, einen ersten Schritt zu einer Neustrukturierung getan. Dieser Schritt ist überzeugend gelungen. Die Stadt Stuttgart hat den Austritt aus der Kulturregion zurückgenommen und ist im Jahr 2011 mit abgesenkten Beitragssätzen weiter Mitglied der Kulturregion. Wir beantragen einen Bericht darüber, mit welchen Beitragssätzen die Arbeit der Kulturregion unter den beschlossenen Bedingungen belebt und durchgeführt werden kann.

12. Europäische Kulturhauptstadt Region Stuttgart 2020ff
Im Mai 2011 haben wir unter der Antragsnummer 184/2011 beantragt:

1. Die Landeshauptstadt Stuttgart erörtert mit den Partnern in der Region eine Bewerbung der Region Stuttgart zur Kulturhauptstadt Europas für die Jahre ab 2020 und bereitet diese vor.
2. Die Verwaltung stellt rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen die finanziellen Auswirkungen für den kommenden Doppelhaushalt dar.

Inzwischen haben wir am 11. Juli 2011 eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema mit Prof. Oliver Scheytt im Stuttgarter Theaterhaus durchgeführt, zu dem auch die Verwaltung eingeladen war. Die Bewerbung muss, auch bei einer Bewerbung der Region, von einer Stadt ausgehen. Im Fall einer Bewerbung der Region Stuttgart gehen wir von einer Bewerbung Stuttgarts als Bannerträgerin aus und stellen uns dieser Herausforderung. Die Verwaltung stellt ihre Bemühungen um diese Zukunftschance dar und berichtet, welche Summe bereits in diesem Doppelhaushalt veranschlagt werden muss, um dieser Verantwortung gerecht zu werden.


13. Produktions- und Spielstätte der Freien Tanz- und Theaterschaffenden
Verstetigung der durch GR-Beschluss für 2011 übertragenen Mittel. Wir beantragen einen Bericht über neue Entwicklungen bei der Raumsuche und über den Mittelbedarf
180.000 EUR
14. Qualitätsentwicklungsfonds
Beispielsweise das Musikpodium, die Akademie für gesprochenes Wort, der Württembergische Kammerchor und die Stiftsmusik Stuttgart haben sich erkennbar qualitativ so entwickelt, dass die laufende Unterstützung relativ betrachtet kurz- und mittelfristig dem erreichten Niveau angepasst werden muss. Wir beantragen dazu einen Bericht der Verwaltung.
30.000 EUR



II. Kulturvermittlung: Eine Aufgabe der Zukunft


1. GRD 534/2011 Institutionelle Förderung von Open_Music e.V.
Mit „Spannungsfeld Komposition-Improvisation“ und „Jetzt!“ hat open music in den letzten Jahren, finanziert über Stiftungen und Projektmittelfonds „Zukunft der Jugend“ und „Innovationsfonds Musik“ sowie der Bundeskulturstiftung gefördert, hervorragende Arbeit in der Kulturvermittlung geleistet. Die dreijährige Höchstförderung ist nun ausgeschöpft. Um diese Arbeit weiterführen zu können, bedarf es einer Förderung von 45.000 EUR p.a.
90.000 EUR

2. GRD 462/2011 Fortführung von „Stark durch Musik“ 1 Stelle Musikschule
„Stark durch Musik“ ist eines der Ergebnisse der Strategiekonferenz „Kinderarmut“ aus dem Jahr 2008. Diese Maßnahme wurde zunächst zeitlich befristet. Um das Projekt weiterzuführen, muss der kw-Vermerk der Planstelle Nr. 410.0500.896 gestrichen werden. Die Personalkosten sind 52.000 EUR p.a., 10 Prozent werden vom Land erstattet.

93.600 EUR


3. GRD 617/2011 Institutionelle Förderung Popbüro Region Stuttgart
Für die Jahre 2010/2011 wurde in Anbetracht der Haushaltskonsolidierung Erhöhungen der Förderung nur befristet beschlossen. Diese Erhöhung um 14.000 EUR gilt es jetzt zu verstetigen.
28.000 EUR

4. Institutionelle Förderung (Kofinanzierung) des Vereins Leseohren e.V. ab 2013
Der Verein arbeitet seit neun Jahren, hat 384 Lesepaten an 202 Orten und gilt bundesweit als Modellprojekt der Bildungsgerechtigkeit.
30.000 EUR



III. Anpassungen und Sanierungen


1. GRD 297/2011 Erhöhung der Institutionellen Förderung Theater Tredeschin
Mit der Erhöhung können Landeszuschüsse in gleicher Höhe abgerufen werden
4.000 EUR

2. GRD 565/2011 Institutionelle Förderung des Theater am Olgaeck
Das Theater wurde bereits im Jahr 2011 befristet mit 13.000 EUR gefördert. Wir beantragen nunmehr, diese Förderung zu verstetigen.
26.000 EUR

3. GRD 552/2011 das „forum für jüdische Bildung und kultur“ institutionell gefördert,
Evaluierung nach 2 Jahren
30.000 EUR

4. GRD 628/2011 Erhöhung des Institutionellen Zuschusses für das Theater der Altstadt
Erhöhte Förderung zum Abbau von Schulden
60.000 EUR

5. 580/2011 Literaturhaus Stuttgart / Renovierung
Das Literaturhaus wird nach 10 Jahren erfolgreicher Arbeit erworben und renoviert. Der Kaufpreis steht durch zweckgebundene Rücklagen zur Verfügung. Für die Renovierung erhält der Verein einen einmaligen Zuschuss von
386.771 EUR

6. GRD 601/2011 Aufnahme Rosenau Kultur e.V. in die Institutionelle Förderung
70.000 EUR
7. GRD 466/2011 Schauspielbühnen in Stuttgart
Altes Schauspielhaus und Komödie im Marquardt gehören zu den bestbesuchten Häusern in Deutschland. Trotz einem hohen Eigeneinnahmeanteil musste die Betriebsmittelrücklage in den letzten Jahren in Gänze aufgebraucht werden. Dennoch bleibt ein Defizit von ca. 50.000 EUR im Jahr 2011, welches auszugleichen ist. Um weitere Entschuldungen zu vermeiden, beantragen wir einen Bericht, welche Erhöhung eigentlich notwendig ist, da keine Betriebsmittelrücklagen mehr vorhanden sind. Für den Umzug der Werkstätten und Lager ist ein einmaliger Zuschuss von 100.000 EUR notwendig. Die durch den Umzug notwendigen höheren Betriebskosten von 55.000 EUR werden als Erhöhung der Förderung p. a. umgesetzt.
260.000 EUR

9. Techniker-Qualifizierung und 50% Techniker-Stelle beim Figurentheater Stuttgart (Fitz)
Die Zahl der Vorstellungen ist seit 2007 um 30 Prozent gestiegen, aus Sicherheitsgründen kann die Technik nicht länger von Hilfskräften betreut werden.
70.000 EUR

10. GRD /2011 Erhöhung der Regelförderung des studiotheaters
Es soll berichtet werden, ob eine Förderung des Theaters seitens des Landes in Aussicht steht. Das Theater ist seit langem unterfinanziert und hat daher Verbindlichkeiten. Reparaturen und Mieterhöhungen stehen an.
70.000 EUR

11. GRD 611/2011 Halbe Technikerstelle für das Renitenztheater
Nach dem Umzug ist eine Anpassung des Personalbedarfs durch eine zusätzliche halbe Technikerstelle nachvollziehbar. Wir beantragen die Erhöhung der Förderung um 15.600 EUR p. a.
31.200 EUR

12. Zeitzeugenbefragung 1933 bis 1945 durch das Stadtarchiv
Wir beantragen einen Bericht als Antwort auf den entsprechenden interfraktionellen Antrag.


13. Einrichtung einer Interimsbibliothek in Stuttgart-Sillenbuch
Wir beantragen einen Bericht, ob ein interimistischer Betrieb als Agenda-Projekt möglich ist.



IV. Lesen bildet!

Schüler unter 18 Jahren zahlen keine Büchereigebühren, ab dem 18. Geburtstag dann aber plötzlich doch, ohne dass sich im Leben der jungen Menschen etwas grundlegend geändert hat. Das ist nicht nachvollziehbar. Schüler und Studenten brauchen gerade in der Hausarbeitszeit für Seminare Bücher, die dann nirgends mehr verfügbar sind – außer in den Stadtbüchereien. Und auch Berufsschüler müssen für ihre Prüfungen lernen und finden hierfür in den öffentlichen Bibliotheken eine großartige Lesequelle. Allen drei Gruppen wiederum ist gemein, dass ihr persönliches Budget sich in überaus überschaubarem Rahmen bewegt.
Durch die Schüler- und Immatrikulationsausweise kann einfach und unbürokratisch ermittelt werden, wie lange Gebührenfreiheit andauern kann.
Der Jugendrat Stuttgart hat hier eine überzeugende Anregung vorgelegt, diese möchten wir aufgreifen. Wir beantragen einen Bericht zur 1. Lesung, welche Mindereinnahmen damit verbunden wären, wenn Schüler, Berufsschüler und Studenten die städtischen Büchereien kostenlos nutzen können.


Silvia Fischer Peter Pätzold


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