Haushaltsantrag vom 10/17/2023

Nr. 1215/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Projektkoordination Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat beim Projekt der Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater vielfältige Aufgaben zu erfüllen, die grundlegend für die Planung und Umsetzung des Gesamtprojekts sind. Dies umfasst nicht nur die Bebauungspläne für die drei Teilprojekte Zuckerfabrik, Interimsstandort und Oberer Schlossgarten, sondern auch mit dem Projekt direkt verbundene Planungs- und Baumaßnahmen, z. B. den Ersatz-Neubau/Erweiterung des Königin-Katharina-Stifts.

Die erforderliche stadtinterne Abstimmung zu diesen Maßnahmen, die fortlaufende Koordination mit dem Projektpartner Land Baden-Württemberg und den Württembergischen Staatstheatern sowie die Unterstützung der Referate AKR, SWU, T und WFB, die die Landeshauptstadt im Aufsichtsrat der ProWST vertreten, erfolgt durch L/OB-RZ.

Unser Verständnis ist, dass die mit GRDrs 786/2022 bewilligten Mittel ausschließlich für Gründung/Aufbau/Betrieb der ProWST sowie für die Planungen der drei Teilprojekte bis einschließlich der Leistungsphase 3 bereitgestellt wurden.


Daher bitten wir um Auskunft, wie die Verwaltung sicherstellt, dass finanzielle Mittel für die oben genannte Arbeit von L/OB-RZ (siehe GRDrs 450/2023) zur Verfügung stehen.

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	6	THH, Referat	L/OB-RZ, 8107021		Prio./lfd. Nr.	5
GRDrs	450/2023

Gez.


Andreas Winter Björn Peterhoff
Stadtrat Fraktionsvorsitzender

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