Antrag vom 11/13/2017
Nr. 923/2017

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Rosensteinviertel - Welche Punkte aus GRDrs 488/2015 sind abgearbeitet, welche nicht?

In der Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2016/2017 "Rosensteinviertel - planerische Entwicklung eines Stadtteils" (GRDrs 488/2015) hat die Stadtverwaltung dargestellt, welche Schritte sie zur Entwicklung des Rosensteinviertels als notwendig erachtet, welche Themen zu bearbeiten und welche Mittel dafür erforderlich sind. Die benötigten finanziellen Mittel fanden Eingang in die Grüne Liste zum Doppelhaushalt 2016/2017.

Unter der Überschrift "Folgende Beauftragungen sind für die Bearbeitung erforderlich:" finden sich ab Seite 5 der GRDrs 488/2015 folgende Themen, die ausweislich der Mitteilungsvorlage allesamt in den Jahren 2016 und 2017 in Angriff genommen werden sollten:

a) Digitales 3-D-Topographiemodell, -konzept 100.000 Euro
mit Variantenstudien

b) Physisches Topographiemodell 200.000 Euro

c) Gleisbogen / Stahlfachwerkbrücke / Brücken über 60.000 Euro
Ehmannstraße mit Häusern unter der Brücke
mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten

d) Lokomotivschuppen 25.000 Euro
mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten

e) Überwerfungsbauwerk 70.000 Euro
mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten

f) Paketpostamt 30.000 Euro
mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten
und Rückbau

g) Athener Straße 30.000 Euro

h) Parkrand Stuttgart-Ost 20.000 Euro
mit Untersuchung von Tunnellösungen

i) Cityring Querung Schlossgarten 40.000 Euro
mit Trassenuntersuchungen

j) Vorbereitungen Wettbewerb A3 25.000 Euro
durch Ideendiskussion und Bürgerbeteiligung

Gesamt: 600.000 Euro

Zur Bearbeitung dieser Themen und aufgrund der planerischen Komplexität des Gesamtprojekts wurden für den Stellenplan 2016 zusätzliche 3,5 Stellen angemeldet.


Wir beantragen:

  1. Die Stadtverwaltung stellt schriftlich dar, welche der oben und in GRDrs 488/2015 genannten Themen bereits abgearbeitet wurden und welche nicht.
  2. Zudem bitten wir um schriftliche Darstellung, mit welchem "Handwerkszeug" (Gutachten, Quellen, etc.) und in welcher fachlichen Tiefe die genannten Themen abgearbeitet wurden.
  3. Bei den Themen, die bisher nicht vollständig oder gar nicht abgearbeitet wurden, bitten wir um schriftliche Erläuterung der Gründe für die noch ausstehende Bearbeitung. Zudem möchten wir wissen, ob diese Themen noch in der beantragten Form, oder in anderer Form, oder gar nicht mehr bearbeitet werden und warum.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.


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