Anfrage vom 01/31/2014

Nr. 20/2014

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bulle-Schmid Beate (CDU), Mezger Sabine (CDU), Prof. Dr. Loos Dorit (CDU), Endreß Ulrich (CDU)

Betreff

Wie werden Haushaltsbeschlüsse kommuniziert?

Nach Abschluss der Haushaltsberatungen erreichen die Stadträte viele Anfragen von Vereinen, Organisationen, Schulen, Kitas, Presse, etc., welche Beschlüsse im Haushalt gefasst worden sind. Da die Stadträte nicht alle Beschlüsse und die dazu gehörenden Zahlen parat haben können, entsteht ein teilweiser hoher Aufwand an Recherche und Beantwortung der vielen Anfragen.

Es ist jedoch selbstverständlich, dass diejenigen, die von Beschlüssen direkt betroffen sind, über deren Ergebnis informiert werden müssen.

Wir fragen:

Wie werden Haushaltsbeschlüsse in der Öffentlichkeit kommuniziert?

· Werden die direkt Betroffenen wie Kitas, Schulen, Vereine usw. über die sie betreffenden Haushaltsbeschlüsse von der Verwaltung informiert?

· Werden die Bezirksvorsteher über Beschlüsse, die ihre Stadtbezirke betreffen, informiert?

· Können die Haushaltsbeschlüsse auf der Homepage der Stadt Stuttgart so veröffentlicht werden, dass jeder Bürger diese schnell finden und nachlesen kann?

Beate Bulle-Schmid Sabine Mezger Prof. Dr. Dorit Loos

Ulrich Endreß

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