Haushaltsantrag vom 10/13/2017

Nr. 567/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/2019: Antrag zur Stellenstellenschaffung sowie Bericht und zu den kw-Vermerken und den Ablehnungskriterien der Verwaltung

Wir beantragen:

1. Zu den durch die Verwaltung beantragten Stellen, folgende weitere Stellen oder Stellenanteile in den Stellenplan aufzunehmen:

Haupt- und Personalamt

• Stellenliste 275 Stellenschaffung (SB Personalwirtschaft A12 Einführung, Weiterentwicklung des neuen Beurteilungswesens für Beamte nach Landesbeamtengesetz und BeurteilungsVO, Anpassung der Verfahren für die Personalauswahl und Beförderung, Aufgabenerweiterung durch Beschluss des VGH vom 27.07.2016) in Höhe einer 1,00 Stelle
• Stellenliste 280 Stellenschaffung (SB Personalwirtschaft A13 Personalwirtschaftliche EDV-Verfahren: Ausbau von dvv.Personal mit Blick auf DMS, elektronische Personalakte, positive Zeitwirtschaft, Verfügbarkeit von Vordrucken, Wiedervorlage) in Höhe einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 295 Stellenschaffung (Teamleitung Bezügeabrechnung A9 +Z. Bezügeabrechnung Arbeitsvermehrung durch gestiegene MAZahlen, Verringerung der Leitungsspanne) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 300 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A12 betriebliche Gesundheitsförderung Maßnahmen der betrieblichen Sport- und Bewegungsförderung) in Höhe von 0.50 Stelle
• Stellenliste 305 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A12 betriebliche Gesundheitsförderung Arbeitsvermehrung durch gestiegene MA Zahlen, Anstieg der Fehlzeitenquote) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 315 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A13 Ausbau der Online-Services Arbeitsvermehrung auch durch das am 14.12.2016 verabschiedete Onlinezugangsverbesserungsgesetz (OZG)) in Höhe von einer 0.5 Stelle
  

Kulturamt

• Stellenliste 400 Stellenschaffung (wissenschaftlicher Archivar/-in A13H Stadtarchiv Arbeitsvermehrung durch Daten in Fachverfahren und Datenbanken bei den städtischen Ämtern und Eigenbetrieben (Datenbewertung und -übernahme)) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 420 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG10 Stadtbibliothek - EDV Bereich Arbeitsvermehrung durch gestiegene Anzahl Endgeräte, Verlängerung der Präsenzzeiten, mehr Schulungen, Fragen der Nutzer, Ausbau des Angebots an eMedien) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 430 Stellenschaffung (Bibliothekar/-in EG10 Stadtbibliothek Mailänder Platz Entwicklung von neuen Angeboten und Veranstaltungsformaten im Bereich Integration und interkultureller Jugendbildung Arbeitsvermehrung durch gestiegene Besucherzahl mit überdurchschnittlicher Verweildauer) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 435 Stellenschaffung (Bibliothekar/-in EG10 Kinderbibliotheken gestiegene Nachfrage nach Frühförderprogrammen in den Stadtteilbibliotheken) in Höhe von 2.00 Stellen
• Stellenliste 445 Stellenschaffung (Verwaltungsleitung A11 Musikschule Verwaltungsaufgaben im Personalbereich, Im Haushalts- und Kassenwesen und allg. Verwaltungsangelegenheiten) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 450 Stellenschaffung (Musikschullehrer/-in EG9b Musikschule Kooperation mit allgemein bildenden Schulen, gestiegene Nachfrage nach vor Ort Unterricht, insbesondere an den Ganztagesgrundschulen) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 455 Stellenschaffung (Musikschullehrer/-in EG9b Musikschule Umsetzung der Konzeption für musikbetonte Ganztagesgrundschulen mit einem Zug an einer Grundschule) in Höhe von einer 0.75 Stelle
  

Amt für Liegenschaften und Wohnen

• Stellenliste 530 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG8 Wohnungswesen (Wohnberechtigungsscheine, Vormerkdatei, Vermittlung in Sozialwohnungen) Arbeitsvermehrung aufgrund Aufnahme von Flüchtlingen, Ergebnisse des Bündnisses für Wohnen sowie dem Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Statistisches Amt

• Stellenliste 600 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A9M Verwaltung Arbeitsvermehrung aufgrund gestiegener Geschäftsvorfälle bzw. der einzelfallbezogenen Bereitstellung von Finanzmitteln und Personal (Teilzeitkräfte mit sehr kurz befristeten Arbeitsverträgen)) in Höhe von einer 0.25 Stelle
• Stellenliste 615 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A10 Wahlen Arbeitsvermehrung aufgrund gestiegener Zahl der Wahlberechtigten, Wähler und Briefwahlzahlen und aufgrund von Bürgerbegehren) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Amt für öffentliche Ordnung

• Stellenliste 630 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A11 Heimaufsicht Arbeitsvermehrung insbesondere im Bereich "ambulant betreute Wohngemeinschaften") in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 660 Stellenschaffung (Lebensmittelkontrolleur/-in A10 Lebensmittelkontrollen durch die Erhöhung der Zuweisung) in der Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 695 Stellenschaffung (Verkehrsüberwachung EG6 Parkraummanagement West 4 Stellen wurden aus West abgezogen und für die 2. Umsetzungsstufe eingesetzt. Dies hat zu einer Verschlechterung der verkehrlichen Situation in West geführt. Die 4 Stellen sollen für West wieder eingesetzt werden.) in Höhe von 4.00 Stellen
• Stellenliste 740 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A10 KFZ-Zulassung- und Führerscheinstelle Aufarbeitung von Rückständen im Bereich Prüfung der Kraftfahrereignung, Entziehung und Neuerteilung von Fahrerlaubnissen) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 745 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A10 Ausländerbehörde Überprüfung des Freizügigkeitsrechts für Zuwanderer aus EU-Staaten) in Höhe von 2.24 Stellen
  

Branddirektion

• Stellenliste 970 Stellenschaffung (Ausbilder für Freiwillige Feuerwehr A9M +Z.Ausbildung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 990 Stellenschaffung (Teamleitung A11 Medizinischer Rettungsdienst (MRD) Arbeitsvermehrung durch gestiegene Zahl an Einsatzfahrzeugen, mehr Bestand an Medizinprodukten und steigende Einsatzzahlen) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 995 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A11 Erstellung der Gefährdungsbeurteilung) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1010 Stellenschaffung (Mitarbeiter/-in A9M Sicherstellung der jährlichen Atemschutzbelastungsübungen der Freiwilligen Feuerwehr Prüfung der Messtechnik der Freiwilligen Feuerwehr) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1015 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG8 Öffnung der Kleiderkammer für die Freiwillige Feuerwehr und die Kinder- und Jugendfeuerwehren außerhalb der normalen Arbeitszeiten) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1020 Stellenschaffung (Geräteprüfer/-in EG6 Mobile Prüfgruppe Prüfung der prüfpflichtigen Ausrüstungsteile (Turnus- und Anlassprüfung) für die Freiwillige Feuerwehr) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  
  

Amt für Sport und Bewegung

• Stellenliste 1095 Stellenanteilerhöhung (Sachbearbeiter/-in EG11 Bewegungsförderung Umsetzung der Initiative "schwimmfit" Erhöhung des Stellenanteils um 0.50 auf 1.00 Stelle
• Stellenliste 1100 Stellenschaffung (Techniker/-in EG6 Technischer Service Ersatz von krankheitsbedingten Ausfällen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs. Im Jahresdurchschnitt sind rund 3,0 Stellen des techn. Service durch Krankheit unbesetzt.) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Schulverwaltungsamt

• Stellenliste 1200 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG8 Schülerbeförderung Begleitung von Inklusionskindern Steigerung der Anzahl der Kinder, die eine Begleitung benötigen.) in Höhe von einer 0.20 Stelle
• Stellenliste 1210 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A12 Beratung und konzeptionelle Begleitung von Schulen auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule) in der Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Jugendamt

• Stellenliste 1400 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A11 Anwenderbetreuung OPEN/WebFM für die Beratungszentren) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1420 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A11 Verwaltung Personalsachbearbeitung Arbeitsvermehrung durch gestiegene Anzahl MA einschl. PIA (hochgerechnet auf Ende 2018 mit bereits beschlossenen Vorhaben) in Höhe von 2.70 Stellen
• Stellenliste 1430 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A11 Verwaltung Personalsachbearbeitung Arbeitsvermehrung durch neue PIA Ausbildungsplätze) in Höhe von einer 0.60 Stelle
• Stellenliste 1510 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S15 zentrale Netzwerkarbeit zur Koordination Kinderschutz (frühe Hilfen)) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1535 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S18 Schulkindbetreuung Schaffung einer zweiten Bereichsleitung Arbeitsvermehrung durch steigende Anzahl von Plätzen in Schülerhäusern, Horten und Ganztagesschulen) in Höhe von einer 0.75 Stelle
• Stellenliste 1540 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S18 Ausbildung Aufstockung der bisher vorhandenen 0,5 Stelle für Leitung Arbeitsvermehrung durch gestiegene Anzahl an Ausbildungsverhältnissen) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1545 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG9 Ausbildung Aufstockung der bisher vorhandenen 0,5 Stelle für Sachbearbeitung Arbeitsvermehrung durch gestiegene Anzahl an Ausbildungsverhältnissen) in Höhe von einer 0.50 Stellen
• Stellenliste 1555 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S15 Hilfen zur Erziehung Integrationskoordinator/-in für UMA) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1565 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S12 Bereitschaftspflege Erhöhung der Anzahl der Plätze zur Vermeidung von stationärer Unterbringung für Kinder unter 6 Jahren) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1570 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S14 Plegekinderdienst Erhöhung der Anzahl der Plätze in (Dauer)Pflegefamilien) in Höhe von 2.00 Stellen
• Stellenliste 1575 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S15 Gemeinwesenarbeit Stadtteil- und Familienzentrum Stöckach Die bisher über die Gebrüder Schmid Stiftung finanzierte Ermächtigung zur Einstellung einer 0,7 VZK entfällt ab 01.07.2018. Die Personalkapazität ist befristet bis Ende 2020 weiterhin erforderlich.) in Höhe von einer 0.70 Stelle
  

Jobcenter

• Stellenliste 1700 Stellenschaffung (Sachgebietsleitung A12 Anpassung der Leitungsspanne in verschiedenen Bereichen) in Höhe von 4.50 Stellen
• Stellenliste 1705 Stellenschaffung (Assistenz EG6 Medizinisch Psychologischer Dienst Arbeitsvermehrung durch gestiegene Anzahl der Zuweisungen) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1710 Stellenschaffung (Psychologe/-in EG13 Medizinisch Psychologischer Dienst Arbeitsvermehrung durch gestiegene Anzahl der Zuweisungen) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1715 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A10 Abt. Verwaltung SB Fort- und Weiterbildung, Ausbildung Arbeitsvermehrung durch steigende Anzahl MA) in Höhe von einer 0.70 Stelle
• Stellenliste 1720 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG8 Abt. Verwaltung SB Urlaub, Arbeitszeit Arbeitsvermehrung durch steigende Anzahl MA) in Höhe von einer 0.30 Stelle
• Stellenliste 1725 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG6 Abt. Verwaltung Zentralaktei) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1730 Stellenschaffung (Systementwickler/-in EG11 Abt. Verwaltung Entwicklung und Pflege von DV-Verfahren und Datenbanken, die nicht über das Fachverfahren Lämmkom abgedeckt werden einschl. Schulung der MA.) in Höhe von 3.00 Stellen
• Stellenliste 1735 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG10 Abt. Grundsatz und Recht SB Datenschutz) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1740 Stellenschaffung (PAP A11 Persönliche Ansprechpartner/-innen für die Fachstelle für Selbständige Arbeitsvermehrung durch gesetzliche Änderungen, die bisher über den Personalschlüssel nicht abgedeckt sind.) in Höhe von 1.50 Stellen
  

Sozialamt

• Stellenliste 1950 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A13 Sozialleistungen, Fachbereich Recht und Qualitätssicherung juristische Sachbearbeitung Arbeitsvermehrung durch gestiegene Fallzahlen und Personalzuwachs) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 1955 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A11 Sozialleistungen, Fachbereich Recht und Qualitätssicherung Fachberatung Arbeitsvermehrung durch gestiegene Fallzahlen und Personalzuwachs) in Höhe von einer 0.70 Stelle
• Stellenliste 1960 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S13 Fachstelle Migration Arbeitsvermehrung durch gestiegenen Beratungs- und Schulungsaufwand) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1965 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S15 Frauenberatungsstelle Ausweitung des Angebots auf Paargespräche und aufsuchende Beratung) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1970 Stellenschaffung (Sozialplaner/-in EG13 Sozialplanung ambulante Pflege Neue Gesetzesprogramme von Bund und Land zur Förderung ambulanter Pflegestrukturen. Neue Prüfaufgaben zur Zulassung von Angeboten der ambulanten Pflege (bisher nur ehrenamtliche Angebote, neu auch hauptamtliche und gewerbliche Angebote) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1975 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG11 Sozialplanung Datenauswertung, Statistik als Grundlage eines verbesserten Controllings und zur Steuerung) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 1990 Stellenentfristung 0,75 Vollzeitkraft Koordinator/-in EG10 Koordination des Bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingsarbeit (wie im Pakt für Integration beschlossen)
• Stellenliste 1990 Fortführung der 0,5 Vollzeitkraft Koordination des Bürgeschaftlichen Engagements in der Flüchtlingsarbeit im Jahr 2019 vorbehaltlich der Finanzierung von weiteren 0,25 Stellenanteilen durch die Bürgerstiftung (wie dies bisher der Fall ist)

Gesundheitsamt

• Stellenliste 2020 Stellenschaffung (Arzt/Ärztin A15 Infektionsschutz steigender Beratungs- und Untersuchungsbedarf durch Prostituiertenschutzgesetzes) in Höhe von einer 0.70 Stelle
• Stellenliste 2025 Stellenschaffung (med. Assistenz EG8 Infektionsschutz steigender Beratungs- und Untersuchungsbedarf durch Prostituiertenschutzgesetzes (tritt zum 01.07.2017 in Kraft)) in Höhe von einer 0.70 Stelle
• Stellenliste 2030 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in S15 Sozialdienst für Menschen mit Infektionskrankheiten steigender Beratungs- und Untersuchungsbedarf durch Prostituiertenschutzgesetzes (tritt zum 01.07.2017 in Kraft)) in Höhe von 2.00 Stellen
• Stellenliste 2035 Stellenschaffung (Hygieneinspektor/-in EG9 Umwelthygiene Hygieneüberwachung von Einrichtungen) in Höhe von einer 0.25 Stelle
• Stellenliste 2045 Stellenschaffung (Gesundheitswissenschaftler/-in EG13 Strategische Gesundheitsförderung Stuttgarter Stufenmodell zur Übergewichtsprävention und -therapie) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 2050 Stellenschaffung (Sozialarbeiter/-in A11 Strategische Gesundheitsförderung Stuttgarter Stufenmodell zur Übergewichtsprävention und -therapie) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 2055 Stellenschaffung (Gesundheitswissenschaftler/-in EG13 Strategische Gesundheitsförderung Gesundheitsplanung als neue Pflichtaufgabe, Einrichtung und Durchführung von kommunalen Gesundheitskonferenzen.) in Höhe von einer 0.75 Stelle
  

Amt für Umweltschutz

• Stellenliste 2135 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A12 Gewerbeaufsicht Arbeitsschutz in Gaststätten und anlagenbezogene fachtechnische immissionsschutzrechtliche Prüfungen in Gaststätten) in Höhe von 1.50 Stellen
• Stellenliste 2140 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A12 Gewerbeaufsicht, Bereich Industrie Arbeitsvermehrung durch die neue Zuständigkeit für die Daimler AG und SSB AG) in Höhe von 2.00 Stellen
• Stellenliste 2145 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in A12 Gewerbeaufsicht Arbeitsschutz und technischer Umweltschutz auf Baustellen Arbeitsvermehrung aufgrund steigender Anzahl der Baustellen) in Höhe von 3.00 Stellen
• Stellenliste 2150 Stellenschaffung (Sachgebietsleitung A14 Gewerbeaufsicht Arbeitsschutz und technischer Umweltschutz auf Baustellen Arbeitsvermehrung aufgrund steigender Anzahl der Baustellen) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 2155 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG6 Gewerbeaufsicht, Bußgeldstelle) in Höhe von einer 0.50 Stelle
  

Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung

• Stellenliste 2305 Stellenschaffung (Planungstechniker/-in EG8 Unterstützung Team Strategie Wohnen Arbeitsvermehrung durch Bündnis Wohnen) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 2310 Stellenerhöhung (Projektleiter/-in A13 Stadtentwicklungspauschale (STEP) Projektmanagement Erhöhung von 0,5 auf 1,0 Stelle) in Höhe von 0.50 auf eine 1.00 Stelle
• Stellenliste 2315 Stellenschaffung (Landschaftsarchtekt/-in EG13 Grünordnungsplanung Arbeitsvermehrung durch Entwicklung Stadtviertel Rosenstein - landchaftsplanerische und grünordnerische Aufgaben) in Höhe von 1.00 Stelle
• Stellenliste 2350 Stellenschaffung (Sekretär/-in EG6 Entwicklung Stadtviertel Rosenstein Unterstützung des Sachgebiets) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 2400 Stellenschaffung (Projektleiter/-in A12 Umsetzung des seit 01.01.2015 geltenden Gesetzes zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP) Abstimmung der Maßnahmen mit den städtebaulichen Zielen, stadtinterne Koordination, Festlegung der Bereiche durch Satzung, Kostenabrechnungen) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 2405 Stellenschaffung (Projektleiter/-in A13 Urbanisierung der Energiewende Entwicklung und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten unter Förderung durch die KfW-Bank) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Baurechtsamt

• Stellenliste 2510 Stellenschaffung (Geschäftszimmer A8 neues Sachgebiet für die Behandlung ungenehmigter Bauaktivitäten im Außenbereich) in Höhe von einer 0.50 Stelle
• Stellenliste 2515 Stellenschaffung (Außendienst EG9 neues Sachgebiet für die Behandlung ungenehmigter Bauaktivitäten im Außenbereich) in Höhe von einer 1.00 Stelle
• Stellenliste 2520 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in Baurecht EG9 neues Sachgebiet für die Behandlung ungenehmigter Bauaktivitäten im Außenbereich) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Stadtmessungsamt

• Stellenliste 2605 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG11 Liegenschaftskataster Digitalisierung der Akten zusätzl. Personalbedarf 1,0 Stelle für 3 Jahre) in Höhe von einer 1.00 Stelle
  

Garten- und Friedhofsamt

• Stellenliste 3130 Stellenschaffung (Sachbearbeiter/-in EG8 Abt. Friedhöfe Digitalisierung der zentralen Gräberaktei) in Höhe von 2.00 Stellen
  

2. Die Darlegung der kw-Vermerke insbesondere der Verlängerungen.
3. Die Verwaltung berichtet zu den abgelehnten Stellen zu den Ablehnungsgründen insbesondere zu der Aufgaben- und Arbeitsmehrung in den letzten 5 Jahren.


Martin Körner Suse Kletzin Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender


Udo Lutz Hans-Peter Ehrlich Marita Gröger


Dr. Maria Hackl Dejan Perc Judith Vowinkel

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