Gemeinderat
Hier finden Sie die Sitzungsunterlagen geordnet nach den Sitzungsterminen. Sie können von hier aus auf allgemeine und weiterführende Informationen zum Gemeinderat zugreifen.
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Beratungsunterlage 262/2023 Klimamobilitätsplan StuttgartAnlage zu GRDrs 262_2023 KMP.pdf
Anhang C Kostentabelle zum KMP GRDrs 262_2023xlsx.pdf
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Tagesordnung vom 25.04.2024
Beratungsunterlage 126/2024 Änderung Nr. 70 des Flächennutzungsplans im Bereich Gewerbegebiet Aldinger Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen - Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB - Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB Anlage 1_Planzeichnung.pdf
Anlage 2_Begründung mit UB.pdf
Anlage 3_Beteil. Öffentlichkeit_Protokoll Erörterungstermin.pdf
Anlage 4 FNP _Änderung Nr. 70 TÖB-Beteiligung_§4-1.002.pdf
Anlage 5_Beteiligung Behörden_TöB_§ 4_2.002.pdf
Beratungsunterlage 138/2024 Bebauungsplan Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Straße II (Mühl 91) S-Mühlhausen ­ Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB i.V.m. § 9 Abs. 2a BauGB ­ Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGBAnlage 2_Mühl 91_Begründung.pdf
Anlage 3_Mühl 91_Bebauungsplanentwurf_verkleinert.pdf
Anlage 4_Mühl 91_Textteil.pdf
Anlage 5_Mühl 91_Öffentlichkeitsbeteiligung.pdf
Anlage 6_Mühl 91_Behördenbeteiligung.pdf
Beratungsunterlage 260/2024 Private Sicherheitsdienste beim Amt für öffentliche Ordnung
Beratungsunterlage 262/2024 Bachwasserleitung Nesenbach - Baubeschluss - VergabeermächtigungAnlage 2 zur GRDrs 262_2024 Kostenanschlag.pdf
Anlage 3 zur GRDrs 262_2024_Folgelastenbeleg.pdf
Anlage 1 Übersichtsplan GRDrs 262-2024.pdf
Beratungsunterlage 975/2023 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vertretungszulage gemäß § 62a Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz
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Tagesordnung vom 18.04.2024
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen
Beratungsunterlage 29/2024 Rahmenvereinbarung für Mobilfunk und Beschaffung von Smartphones für die Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll Rahmenvereinbarung für Mobilfunk und Beschaffung von Smartphones für die Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach- Villa Berg - ein Offenes Haus für Musik und Mehr Beauftragung weiterer Planungsleistungen für Villa und Tiefgarage
Beratungsunterlage 118/2024 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlage 133/2024 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlage 137/2024 Landesbank Baden-Württemberg HauptversammlungAnlage zu GRDrs 137-2024 GuV_Bilanz_LBBW (Bank) 2023.pdf
Protokoll Landesbank Baden-Württemberg Hauptversammlung
Beratungsunterlage 247/2024 Änderung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt - Verlängerung der Karenzzeit auf 8 Wochen
Protokoll Änderung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt - Verlängerung der Karenzzeit auf 8 Wochen
Beratungsunterlage 288/2024 Umbildung des Ältestenrats
Protokoll Umbildung des Ältestenrats
Beratungsunterlage 289/2024 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 290/2024 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 291/2024 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Protokoll Umbildung v. Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Beratungsunterlage 314/2024 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen
Protokoll Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen
Beratungsunterlage 843/2023 Kanalerneuerung Rosengartenstraße in Stuttgart-Ost - Bau- und Vergabebeschluss -
Protokoll Kanalerneuerung Rosengartenstraße in Stuttgart-Ost - Bau- und Vergabebeschluss -
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Tagesordnung vom 08.04.2024
Protokoll Widerspruch nach § 43 Abs. 2 Satz 1 GemO gegen den Beschluss des Gemeinderats in der Sitzung vom 21.03.2024 zu TOP 11: "Zweiter Versuch: Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik" ... (vollständiger Betreff siehe unten)
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Tagesordnung vom 21.03.2024
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Vertagung -
Beratungsunterlage 51/2024 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte240208_Anlage GRDrs 51_2024.pdf
Protokoll Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte
Beratungsunterlage 53/2024 Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)
Protokoll Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Beratungsunterlage 134/2024 Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024-2026Anlage 1_Aktionsplan KfK 2024-26.pdf
Anlage 2_Mitglieder StG und KG.pdf
Anlage 3_Sachverständige.pdf
Protokoll Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024 - 2026
Beratungsunterlage 145/2024 Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll Konzessionsvergabeverfahren Fernwärme
Beratungsunterlage 1558/2023 Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren „Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"2024_01_11 Anhang A zu Vertragsentwurf BE-Flächen.pdf
2024_01_11_Vertragsentwurf_zu BE-Flächen_DB und LHS_InfraGO_final.002.pdf
Protokoll Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren "Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Jugendamt
Protokoll "Zweiter Versuch: Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik" - gemeins. Antrag Nr. 6/2024 vom 19.01.2024 [90/GRÜNE, SPD, Die FrAKTION, PULS, StRin Yüksel (Einzelstadträtin)]
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Tagesordnung vom 07.03.2024
Beratungsunterlage 13/2024 Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen13-2024-Anlage 1.pdf
13-2024-Anlage 2.pdf
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 39/2024 Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024Anlage 1 GRDrs 39_2024 Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Anlage 2 GRDrs 39_2024 Vergleichsdokument Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Protokoll Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024
Protokoll Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 89/2024 Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)Anlage 1 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 89-2024.pdf
Protokoll Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt) - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 91/2024 Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad CannstattAnlage 1 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 5 zu GRDrs 91-2024.pdf
Protokoll Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 147/2024 Umbildung des Beteiligungsbeirats
Protokoll Umbildung des Beteiligungsbeirats
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl der "Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen"
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Tagesordnung vom 22.02.2024
Beratungsunterlage 9/2024 Umbildung des Schulbeirats
Protokoll Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlage 27/2024 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Protokoll Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlage 95/2024 Auflösung des Unterausschusses NeckarPark Neubildung des Unterausschusses IBA'27Anlage 1 zu GRDrs 95_2024.pdf
Protokoll Auflösung des Unterausschusses NeckarPark Neubildung des Unterausschusses IBA'27
Protokoll Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie für das Jahr 2020 (ab Beginn der Coronavirus-Pandemie) - Zurückstellung -
Protokoll Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vertretungszulage gemäß § 62a Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 1554/2023 Ausschreibung von Reinigungsleistungen und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in Stuttgarter SchulenGRDrs 1554-2023_Anlage1.pdf
Protokoll Ausschreibung von Reinigungsleistungen und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in Stuttgarter Schulen
Protokoll Generaldebatte Klimaschutz sowie vorhandene Anträge aus der Mitte des Gemeinderats zum Klimaschutz
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Tagesordnung vom 01.02.2024
Beratungsunterlage 3/2024 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart2023-12-19 Antrag StR Currle auf Ausscheiden.pdf
Protokoll Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage 4/2024 Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage 5/2024 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 6/2024 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 7/2024 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und eines sonstigen Gremiums
Protokoll Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und eines sonstigen Gremiums
Beratungsunterlage 8/2024 Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände
Protokoll Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände
Protokoll Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl und die Wahl der Regionalversammlung am 9. Juni 2024
Beratungsunterlage 46/2024 Bewerbung der Landeshauptstadt Stuttgart für das Finale der UEFA Women's Champions League 2027 und Beauftragung der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft
                       

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