Gemeinderat

Hier finden Sie die Sitzungsunterlagen geordnet nach den Sitzungsterminen. Sie können von hier aus auf allgemeine und weiterführende Informationen zum Gemeinderat zugreifen.

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Hide details for 2024/09/192024/09/19
Beratungsunterlage 294/2024 Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen SchülerbeförderungskostenAnlage 1 Satzung_zu GRDrs 294_2024.pdf
Anlage 2 Synopse_zu GRDrs 294_2024.pdf
Beratungsunterlage 301/2024 Anpassung des Manfred-Rommel-Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart - Berufung einer Jury
Hide details for 2024/07/242024/07/24
Tagesordnung vom 24.07.2024
Beratungsunterlage 370/2024 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Umnutzung von Bestandsgebäuden 3. Änderung der Ausführungsart von ErgänzungsbautenAnlage 1 zur GRDrs 370_2024.pdf
Anlage 2 zur GRDrs 370_2024.pdf
Protokoll Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Umnutzung von Bestandsgebäuden 3. Änderung der Ausführungsart von Ergänzungsbauten
Protokoll Sanierung Feuerbach 7 - Wiener Platz- Wiener Platz, Umgestaltung öffentlicher Freiflächen
Beratungsunterlage 386/2024 Gebühren und Entgelte beim Kulturamt: Stadtbibliothek Stuttgart (Satzungsänderung) 386_2024_Anlage 2_Benutzungsordnung Stadtbibliothek.docx
386_2024_Anlage 3_Entgeltregelung für Veranstaltungen in der Stadtbibliothek Stuttgart.docx
Protokoll Gebühren und Entgelte beim Kulturamt: Stadtbibliothek Stuttgart (Satzungsänderung)
Beratungsunterlage 400/2024 Stuttgarter Bäder Jahresabschluss 2023GRDrs400_2024_Kurzversion Jahresabschluss STB 2023.pdf
Anlage 1 - zur GDRrs.pdf
Protokoll Stuttgarter Bäder Jahresabschluss 2023
Beratungsunterlage 414/2024 Jugendratswahl 2025Anlage Wahlberechtigte, Sitzzahlen, Jugendratsgremien.pdf
Protokoll Jugendratswahl 2025 Turnusmäßige Wahl und Abdeckung derer finanzieller Auswirkungen
Beratungsunterlage 446/2024 Neubestellung der ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher der Innenstadtbezirke (Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Ost, Stuttgart-Süd, Stuttgart-West)
Protokoll Neubestellung der ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher der Innenstadtbezirke (Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Ost, Stuttgart-Süd, Stuttgart-West)
Beratungsunterlage 448/2024 Lernwerkstatt für neuzugewanderte und geflüchtete JugendlicheArbeitspapier zur Konzeption der Lernwerkstatt für neuzugewanderte und geflüchtete Jugenldiche in Weilimdorf.pdf
Protokoll Lernwerkstatt für neuzugewanderte und geflüchtete Jugendliche
Beratungsunterlage 459/2024 Neubildung Ältestenrat
Protokoll Neubildung des Ältestenrats
Beratungsunterlage 461/2024 Neubildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Neubildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 496/2024 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2023Anlage 1_JA 2023_Feststellungsbeschluss.pdf
2024-07-12_GRDrs 496-2024_Anlage 2.pdf
Anlage 3_Final JA-Bericht 2023.002.7z
Protokoll Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2023
Beratungsunterlage 517/2024 Klage der Deutschen Bahn wegen Mehrkosten Stuttgart 21 Hier: dritte Verlängerung der Verjährungsverzichtsvereinbarung der Projektpartner2024_06_30 x_x Vorlage 517_2024_Verlängerung Verjährungsverzicht_Anlage.pdf
Protokoll Klage der Deutschen Bahn wegen Mehrkosten Stuttgart 21 Hier: dritte Verlängerung der Verjährungsverzichtsvereinbarung der Projektpartner
Beratungsunterlage 520/2024 Neubildung des Gemeinderats aufgrund der Wahl am 9. Juni 2024 für die Amtsperiode 2024 - 2029 - Feststellung des (Nicht-) Vorliegens von Hinderungsgründen -
Protokoll Neubildung des Gemeinderats aufgrund der Wahl am 9. Juni 2024 für die Amtsperiode 2024 - 2029 - Feststellung des (Nicht-) Vorliegens von Hinderungsgründen -
Beratungsunterlage 522/2024 Festlegung der allgemeinen Verhinderungsstellvertretung des Oberbürgermeisters für die Wahlperiode 2024-2029 in allgemeiner Form
Protokoll Festlegung der allgemeinen Verhinderungsstellvertretung des Oberbürgermeisters für die Wahlperiode 2024-2029 in allgemeiner Form
Beratungsunterlage 523/2024 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 3. Änderung; Änderung der Größe der beschließenden Ausschüsse und Umbenennung des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration
Protokoll Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 3. Änderung; Änderung der Größe der beschließenden Ausschüsse und Umbenennung des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration
Beratungsunterlage 532/2024 Hauptklärwerk Mühlhausen Ertüchtigung Wirbelschichtofen WSO 2 Vorgezogene Maßnahme Bautechnik - Baubeschluss - Vergabeermächtigung
Protokoll Hauptklärwerk Mühlhausen Ertüchtigung Wirbelschichtofen WSO 2 Vorgezogene Maßnahme Bautechnik - Baubeschluss - Vergabeermächtigung
Beratungsunterlage 534/2024 Nichteintritt von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den neu gewählten Gemeinderat der Amtsperiode 2024-2029 aus wichtigem Grund
Protokoll Nichteintritt von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den neu gewählten Gemeinderat der Amtsperiode 2024-2029 aus wichtigem Grund
Beratungsunterlage 541/2024 Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum, der Zweckverbände und der GenossenschaftAnlage zur GRDrs 541_2024_Verteilung AR Sitze nach GR-Wahl 2024.pdf
Protokoll Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum und der Zweckverbände
Protokoll Einführung und Verpflichtung der am 9. Juni 2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderats
Protokoll Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat sowie in den Bezirksbeiräten
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Liegenschaftsamt
Protokoll Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
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Tagesordnung vom 11.07.2024
Beratungsunterlage 375/2024 Neubau Besucher- und Informationszentrum Weissenhof (BIZ) Bau- und VergabebeschlussAnlage 1 Raumprogramm.pdf
Anlage 2 Planunterlagen.pdf
Protokoll Neubau Besucher- und Informationszentrum Weissenhof (BIZ) Bau- und Vergabebeschluss
Beratungsunterlage 415/2024 Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung - Weiterentwicklung der Leitlinie und weiteres Vorgehen2024_06_13_Anlage_Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung.pdf
Protokoll Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung - Weiterentwicklung der Leitlinie und weiteres Vorgehen
Beratungsunterlage 419/2024 Aufstellung Jahresabschluss 2023Anlage 1_GRDrs 419-2024_Gesamtergebnisrechnung 2023.pdf
Anlage 2_GRDrs 419-2024_Bilanz 2023 mit Erläuterungen.pdf
Anlage 3_GRDrs 419-2024_Gesamtfinanzrechnung 2023_GRDrs 419-2024.pdf
Anlage 4_GRDrs 419-2024_Ermächtigungsübertragungen.pdf
Anlage 5_GRDrs 419-2024_Schuldenübersicht 2023_Aufstellung.pdf
Anlage 6_GRDrs 419-2024_Liquiditätsübersicht 2023.pdf
Anlage 7_GRDrs 419-2024_Bericht Vermögensverwaltung 2023.pdf
Protokoll Aufstellung Jahresabschluss 2023
Beratungsunterlage 420/2024 Zwischenbericht zur Finanzlage 2024
Protokoll Zwischenbericht zur Finanzlage 2024
Beratungsunterlage 435/2024 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS), Jahresabschluss 2023 Anlage 2 Feststellungsbeschluss.pdf
Anlage 3 Bilanz 2023.002.002.002.pdf
Anlage 4 GuV 2023.002.002.pdf
Anlage 5 Lagebericht.003.pdf
Anlage 6 Anhang.002.002.002.002.002.pdf
Anlage 7 Erfolgsplanvergleich 2023.002.pdf
Anlagen 8 Liquditätsrechnung.002.pdf
Anlagen 9 Liquiditätsentwicklung .002.pdf
Protokoll Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS), Jahresabschluss 2023
Beratungsunterlage 467/2024 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Jahresabschluss 2023Anlage 1 zu GRDrs 467_2024.docx
Protokoll Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Jahresabschluss 2023
Protokoll Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Stuttgart - Ausfallverbund zur Entsorgung von Bioabfällen - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 484/2024 Stuttgarter Straßenbahnen AG - Stimmabgabe in der Hauptversammlung
Protokoll Stuttgarter Straßenbahnen AG - Stimmabgabe in Hauptversammlung
Beratungsunterlage 500/2024 Klinikum Stuttgart gKAöR - Jahresabschluss 2023 und Bericht über das Geschäftsjahr
Protokoll Klinikum Stuttgart gKAöR - Jahresabschluss 2023 und Bericht über das Geschäftsjahr
Protokoll Abschlussbericht des Ausschusses gem. 24 Abs. 3 GemO zur Akteneinsicht International Unit Klinikum Stuttgart
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Tagesordnung vom 27.06.2024
Beratungsunterlage 227/2024 Sanierung Park der Villa Berg - Baubeschluss Bauabschnitte 1 und 7.2 Projektbeschluss Bauabschnitte 5 und 6Anlage 2_Bauabschnitt 7.2.pdf
Anlage 1_Bauabschnitt 1_Gesamt.pdf
Anlage 4_DIN276_BA 7.2.pdf
Anlage 3_DIN276_BA 1.pdf
Protokoll Sanierung Park der Villa Berg Baubeschluss Bauabschnitte 1 und 7.2 Projektbeschluss Bauabschnitte 5 und 6
Beratungsunterlage 235/2024 Stuttgart-Zulage: Einführungsbeschluss zum 1. Juli 2024
Protokoll Stuttgart-Zulage: Einführungsbeschluss zum 1. Juli 2024
Beratungsunterlage 394/2024 Neubau Baubetriebsstelle für das Tiefbauamt, Vaihingen, Robert-Koch-Straße 89 - Kostenerhöhungsvorlage -
Protokoll Neubau Baubetriebsstelle für das Tiefbauamt, Vaihingen, Robert-Koch-Straße 89 - Kostenerhöhungsvorlage -
Beratungsunterlage 405/2024 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Protokoll Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlage 427/2024 Digitalisierung von Akten der Ausländerbehörde
Protokoll Digitalisierung von Akten der Ausländerbehörde
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Tagesordnung vom 06.06.2024
Beratungsunterlage 96/2024 Interkommunale Vereinbarungen mit dem Landkreis Esslingen und der Stadt Leinfelden-Echterdingen zu den Stadtbahnlinien U6 und U5Anlage_2_Anhang_3_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U5_scan.pdf
Anlage_1_Anhang_3_zu_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvertrag_U6 _scan.pdf
Anlage_2_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U5.pdf
Anlage_2_Anhang_1_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U5.pdf
Anlage_2_Anhang_2_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U5.pdf
Anlage_2_Anhang_4_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U5.pdf
Anlage_2_Anhang_5_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U5.pdf
Anlage_1_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvereinbarung_U6.pdf
Anlage_1_Anhang_1_zu_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvertrag_U6.pdf
Anlage_1_Anhang_2_zu_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvertrag_U6.pdf
Anlage_1_Anhang_4_zu_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvertrag_U6.pdf
Anlage_1_Anhang_5_zu_GRDrs._96-2024_Betriebskostenvertrag_U6.pdf
Protokoll Interkommunale Vereinbarungen mit dem Landkreis Esslingen und der Stadt Leinfelden-Echterdingen zu den Stadtbahnlinien U6 und U5
Beratungsunterlage 188/2024 Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße- Verkürzung der Lieferzeiten am Vaihinger MarktAnlage 2 Antrag_Lieferzeiten.pdf
Anlage 3 Bezirksbeiratsprotokoll_20.09.2023_Arbeitsfassung.pdf
Anlage 4 A04 Plan Lieferzeiten_mit Marierung.pdf
Protokoll Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße- Verkürzung der Lieferzeiten am Vaihinger Markt
Beratungsunterlage 191/2024 Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Sport und BewegungAnlage zur GRDrs 191-2024 - Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung.pdf
Protokoll Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung
Beratungsunterlage 244/2024 Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen zur KameradschaftspflegeAnlage 3 - Änderungsübersicht FwES 244_2024.pdf
Anlage 2 - Geänderte Fassung FwES 244_2024.pdf
Anlage 1 - Änderungssatzung FwES 244_2024.pdf
Protokoll Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen zur Kameradschaftspflege
Beratungsunterlage 246/2024 Neubau Q22, Sportzentrum NeckarPark 2-teilige Sporthalle, Judo- und Beach- und Handballzentrum - Baubeschluss -Anlage 1_Planung.pdf
Anlage 2_Kostenermittlungsblatt.pdf
Anlage 3_Baubeschreibung.pdf
Anlage 4_Energetisches Datenblatt.pdf
Anlage 5_Folgelastenermittlung.pdf
Protokoll Neubau Q22, Sportzentrum NeckarPark 2-teilige Sporthalle, Judo- und Beach- und Handballzentrum - Baubeschluss -
Beratungsunterlage 249/2024 Kooperationsvereinbarung "Bewegungspass Baden-Württemberg" zwischen der AOK Baden-Württemberg und der LHS, Amt für Sport und Bewegung; hier: Fortführung
Protokoll Kooperationsvereinbarung "Bewegungspass Baden-Württemberg" zwischen der AOK Baden-Württemberg und der LHS, Amt für Sport und Bewegung; hier Fortführung
Protokoll Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten - Zurückstellung -
Protokoll Anpassung des Manfred-Rommel-Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart Berufung einer Jury - Absetzung -
Beratungsunterlage 323/2024 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Stuttgart 21 – Teilgebiet C1 (Stgt 151) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord – Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGBAnlage 1a Lageplan C1 Interimsoper mit Flurstücken A4.pdf
Anlage 1b Lageplan C1 mit Flurstücken A4.pdf
Anlage 2 zeichn. Teil Bebauungsplan.pdf
Anlage 3 TEXTTEIL_BP_S21C1_151_S.pdf
Anlage 4 BEGRUENDUNG_UB_BP_C1_151_S.pdf
Anlage 5 Stgt 151_4(1)_Abwägungstabelle mit Abwägungsvorschlägen.pdf
Anlage 6 Stgt 151_3(1)_Abwägungstabelle mit Abwägungsvorschlägen.pdf
Anlage 7 Stgt 151_4(2)_Abwägungstabelle mit Abwägungsvorschlägen.pdf
Anlage 8 Stgt 151_3(2)_Abwägungstabelle mit Abwägungsvorschlägen.pdf
Protokoll Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Stuttgart 21 - Teilgebiet C1 (Stgt 151) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beratungsunterlage 351/2024 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2024
Protokoll Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2024
Beratungsunterlage 356/2024 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wetzlarer Straße 25 (Ca 315/1) in Stuttgart-Bad Cannstatt - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGBAnlage 2 Ca 315-1_Lageplan des AfSW.pdf
Anlage 3 Ca 315_1_Begründung.pdf
Anlage 4 Ca 315_1_Planteil.pdf
Anlage 5 Ca 315_1_Textteil.pdf
Anlage 6 Ca 315_1_Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.pdf
Anlage 7 Ca 315_1_Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.pdf
Anlage 8 Ca 315_1_Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB.pdf
Anlage 9 Ca 315_1_VE-Pläne.pdf
Anlage 10 Ca 315_1_Durchführungsvertrag.pdf
Protokoll Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wetzlarer Straße 25 (Ca 315/1) im Stadtbezirk Bad Cannstatt - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Beratungsunterlage 364/2024 Umbildung des Schulbeirats
Protokoll Umbildung des Schulbeirats
Protokoll Außertarifliches Vergütungssystem für leitende Beschäftigte bei der LHS
                       

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