Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 22. September, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Umbildung des Ältestenrats
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2 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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3 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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4 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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5 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum und der Zweckverbände
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6 Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses nach dem Baugesetzbuch
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7 Verlängerung der kurzfristigen Unterstützung in der Corona-Krise
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8 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete gem. § 149 BauGB

9 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Verwendung der Mittel im Jahr 2021
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10 Änderung der Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
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11 Neubau John Cranko Schule
Beteiligung an Mehrkosten
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12 Honorar- und Planungskosten für ein neues Sirenennetz in Stuttgart
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13 Finanzielle Situation bei der Unterhaltung und Wartung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr Stuttgart

14 Erhöhung der Kosten für die Beschaffung von Einrichtungs-
gegenständen/Möblierung für die Feuerwehr Stuttgart bis
800 EUR netto

15 Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss
Neubau einer 2-teilbaren Sporthalle für das Gottlieb-Daimler-Gymnasium in Stuttgart-Bad Cannstatt
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16 Gemeinschaftsschule Weilimdorf
Neubau mit Mensa und allgemeinen Schulbereichen
Baubeschluss
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17 Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Innenreinigung) in der Helene-Schoettle-Schule mit Außenstelle und Lehrschwimmbad sowie in der Grundschule Steinhaldenfeld mit TVH
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18 Einsatz von Luftreinigungsgeräten in den Klassen 1 - 6 an Stuttgarter Schulen
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19 Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Förderung von Kindern an Ganztagsgrundschulen in Bezug auf pandemiebedingte Problemstellungen
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20 SARS-CoV2 Tests für Kinder in Tageseinrichtungen - weiteres Vorgehen und Finanzierung bis Ende 2021
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21 Wie steht es um die Zukunft der Landwirtschaftlichen Schule?
Antrag Nr. 265/2021 vom 23.07.2021 der CDU-Gemeinderatsfraktion

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

22 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Jahresabschluss 2020
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23 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2021
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24 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Anmietung eines Gewerbeareals am Hallschlag an der Bottroper Straße 8/1 (ca. 5.635 m2 Freifläche und ca. 2.229 m2 Gebäude)
- abgesetzt -

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