Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 20. Juni, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
1 "E-Lastenradförderung für Stuttgarter Familien
Fortschreibung der Förderrichtlinie"
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
1 a Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025
Internationale Bauausstellung 2027 – IBA-Festival 2025
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
2 Außengastronomie Württembergische Staatstheater
- Sachstand GR Antrag 166/2023, SPD-Gemeinderatsfraktion:
Außengastro am WST ermöglichen, aber nicht auf Kosten der
Fußgänger*innen und Radfahrer*innen
- mündlicher Bericht -
3 Sondernutzungserlaubnisse für Verleihsysteme
von E-Scootern (E-Tretrollern) im Sinne der
Elektrokleinstfahrzeuge -Verordnung
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
4 Private Möblierung im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
5 Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025
Aktionsplan 2023 "Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart"
- Umsetzung in der Abteilung Straßenverkehr im
Amt für öffentliche Ordnung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
6 Hauptklärwerk Mühlhausen
Solarfaltdach
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
7 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Trinkbrunnen, Brunnen und Wasserspiele des Tiefbauamtes
- Ausbau und Erhalt der blauen Infrastruktur
- Künftiger Finanz- und Personalbedarf
- Kenntnisnahme
Beratungsunterlagen
8 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Gewässer II. Ordnung und Stauanlagen im Stadtgebiet
- Unterhaltungsaufwand und Maßnahmen
- Finanz- und Stellenbedarfe
- Kenntnisnahme
Beratungsunterlagen
9 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Bericht zur Straßenerhaltung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
10 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Erneuerung und Unterhaltung der Ingenieurbauwerke
der Verkehrsinfrastruktur
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
11 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Betrieb der Stuttgarter Straßentunnel - Erneuerung und
Unterhaltung der betriebs- und sicherheitstechnischen
Ausstattung
- Kenntnisnahme
Beratungsunterlagen
12 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Bericht zum Betrieb der automatischen Poller zur baulichen
Absicherung von Großveranstaltungen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
13 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Bericht über die Erneuerung, Unterhaltung und Wartung
der Verkehrstechnik
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
14 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Stärkung des Radverkehrs in Verbindung mit dem
Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
14 a Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Stärkung des Fußverkehrs in Verbindung mit dem
Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
14 b Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Stärkung der Aufenthaltsqualität in Wohnquartieren durch
die Einrichtung von Superblocks in Verbindung mit dem
Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
15 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Bericht zum Stand der Straßenbeleuchtung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
16 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Umgestaltung des Joseph-Süß-Oppenheimer Platzes
mit Gedenk- bzw. Erinnerungsort
- Baubeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
17 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Neufassung der Parkgebührensatzung sowie Änderung
der städtischen Entgeltordnung für bewirtschaftete t
Parkierungseinrichtungen
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
18 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Sommerrainschule in Stuttgart Bad-Cannstatt
Neubau Bauabschnitt 2 (Bau B)
- Projektbeschluss mit vorgezogenem Baubeschluss
für Vorabmaßnahmen -
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
19 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Beschaffung von Geräten und Maschinen für
das Garten-, Friedhofs- und Forstamt
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
20 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Sanierung Park der Villa Berg - zusätzliche Maßnahmen
zur Qualitätsverbesserung und Erreichung
städtischer Klimaziele
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
21 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Weiterführung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung
des Stadtgrüns - Klimawandel-Anpassungskonzept
Stuttgart (KLIMAKS 2.0)
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
22 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Geplante Maßnahmen des Verschönerungsvereins
Stuttgart e.V.
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
23 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Zusätzlicher Aufwand für Pflege und Unterhaltung von
Spielplätzen und Grünanlagen sowie durch Übergabe
von Flurstücken in die Verwaltung des Garten-,
Friedhofs- und Forstamts
- Kenntnisnahme
Beratungsunterlagen
24 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Bauliche Maßnahmen in Gebäuden und Außenanlagen
des Garten-, Friedhofs- und Forstamts
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
25 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Stadtwald und untere Forstbehörde
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
26 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Vorprojektbeschluss Sanierung Siedlungshäuser
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
27 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Öffentl. Toilettenanlagen im Stadtgebiet Stuttgart l
Neues stdt. Toilettenkonzept - Teil 1 Austausch von
27 Säulentoilettenanlagen gegen barrierefreie Unisex-
Toilettenanlagen
- Baubeschluss
- Vorberatung -
28 Rahmenplan Rosenstein,
Antrag Nr. 58/2023 vom 06.03.2023 (CDU-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion,
FDP-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler Gemeinderatsfraktion),
Antrag Nr. 86/2023 vom 24.03.2023 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) und
Antrag Nr. 144/2023 vom 12.05.2023 (CDU-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, FDP-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -
29 Güterbahnhof Obertürkheim (Ob 42)
Überarbeitung Wettbewerbsergebnis/städtebaulicher Entwurf
Fuß- und Radwegeverbindung über die Bahnlinie
- mündlicher Bericht, Entscheidung zum weiteren Vorgehen erforderlich -
30 Sanierung Stuttgart 32 -Gaisburg-
Satzung über die förmliche Festlegung der ersten Erweiterung
des Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB und
Ergänzung der Sanierungsziele
Vorberatung -
Beratungsunterlagen
31 Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
-ZUFFENHAUS- Umbau zum Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
Neubau der Kindertageseinrichtung (Kita) Elsässer Str. 6A
in Stuttgart-Zuffenhausen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Vorberatung -
32 Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-
Zentrale Straßenzüge
Empfehlungen des Verkehrskonzepts
Beauftragung der Planung zur Umgestaltung des öffentlichen Raums
- Vorberatung-
Beratungsunterlagen
33 Bebauungsplan Wohngebiet Schießhausäcker (Plie 92)
im Stadtbezirk Plieningen
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB mit Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
34 Ergebnis des 4. Suchlaufs für Pflegeheimstandorte
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
35 Stadtteilzentren konkret
- Sachstandsbericht und vorgesehene Projekte im DHH 2024/25
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
36 Umbildung des Unterausschusses Leonhardsviertel
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
37 Verschiedenes
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