Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 20. Mai, 16:30 Uhr im Beethovensaal Liederhalle

1 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Statistisches Amt

1 a COVID-19 in Stuttgart: Infektionsrisiken besser erkennen, Sicherheit erhöhen, Öffnungen smart ermöglichen
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1 b Modellhafte Erstellung eines Klimamobilitätsplans

2 Abschlussbericht Konzeption Kinderfreundliches Stuttgart 2015-2020
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2 a Flughafen Stuttgart GmbH
Mitfinanzierung des Ausgleichs für Vorhaltekosten im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
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3 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder, Individualbau
Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert in Stuttgart-Stammheim
Vorprojektbeschluss
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4 Vorbereitung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
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5 Masterplan SBBZ - Phase I
- abgesetzt -

6 Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Stuttgart
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7 Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für städtische Kindertageseinrichtungen wegen Schließung aufgrund von CoronaVO, Erstattung an freie Träger und Weitergewährung von Betriebszuschüssen
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8 Finanzierung von Schnelltests für Kinder in Tageseinrichtungen - Verlängerung
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9 Eigenbeschaffung von Corona-Schnelltests für Stuttgarter Schulen und Kindertageseinrichtungen

10 Verlängerung der kurzfristigen Unterstützung in der Corona-Krise
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11 Interimsweiser Ausbau der Internetversorgung in den Flüchtlingsunterkünften der Landeshauptstadt Stuttgart
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12 Satzung zur Änderung der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Landeshauptstadt Stuttgart nach der Novelle des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes Baden-Württemberg
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13 Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)
Erste Gesamtfortschreibung der Grundsatzvorlage 894/2010

14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Pflegezentrum Onstmettinger Weg (Bethanien) in S-Möhringen (Mö 238)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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15 Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel mit B10/B14-Verbindung am Leuze
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16 Radschnellverbindung Stuttgart - Fellbach/Rems-Murr-Kreis
Vorplanung 1. Bauabschnitt Nürnberger Straße
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17 Generalsanierung des Wagenburg-Gymnasiums
Baubeschluss
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18 Barrierefreie Erschließung der Schloss-Realschule und der Falkertschule
Baubeschluss
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