Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 06. Mai, 16:30 Uhr im Beethovensaal Liederhalle
1 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
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2 Auszeichnung der Landeshauptstadt Stuttgart mit der Ehrenplakette des Europarates 2021 für den besonderen Einsatz zur Stärkung eines vereinten Europas
3 Konzept Stuttgarter Mobilitätswoche 2021
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4 Stuttgarter Klima-Innovationsfonds und Klima-Innovationsrat
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5 Weiterbetrieb der Schnellbuslinie X1
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6 Pandemiebedingte Verschiebung der nächsten Jugendratswahlen
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7 Theaterhaus Stuttgart
Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Halle T 1
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8 Vorbereitung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
- abgesetzt -
9 Eigenbeschaffung von Corona-Schnelltests für Stuttgarter Schulen und Kindertageseinrichtungen
- abgesetzt -
10 DigitalPakt Schule: Auswirkungen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
11 Verlängerung der Erprobungsphase des Fachdienst Pflege im Bürgerservice Leben im Alter im Sozialamt für eine einheitliche und standardisierte Bedarfsfeststellung der Hilfe zur Pflege gemäß §§ 61 ff SGB XII
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12 Energiezentrale Neckarpark
Vergabe Blockheizkraftwerk
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13 Satzung zur Änderung der Satzung über das Verbot der
Zweckentfremdung von Wohnraum in der Landeshauptstadt Stuttgart nach der Novelle des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
Baden-Württemberg
- abgesetzt -
14 Stuttgart 21: Kurt-Georg-Kiesinger-Platz
Vertrag über die zukünftige Bewirtschaftung und Entschädigungszahlungen
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15 Schwieberdinger Straße / Nordseestraße in Stuttgart-Zuffenhausen
Ersatz- und Umgestaltungsmaßnahmen
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16 Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Stuttgart-
Zuffenhausen (Gewann Hummelsbrunnen-Süd)
Bau- und Vergabebeschluss
Vergabe Tiefbauarbeiten und Technischer Anlagenkomplex
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