Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Klima und Umwelt am Freitag, 29. September, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Beschlüsse über den Umgang mit den Empfehlungen
des Bürgerrats Klima
- Beratung -
Beratungsunterlagen

2 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Klimaschutz-Programm
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

3 Tempo 30 nachts
Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
- mündlicher Bericht -

4 Vorstellung Ergebnisse kommunale Wärmeplanung
inkl. Beantwortung folgenden Anträge:

- Stadterneuerungsgebiete in den Fokus der Wärmewende rücken
Antrag 1365/2021 vom 26.11.2021 (PULS-Fraktionsgemeinschaft,
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion,
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)

- Nahwärmenetze als Teil des Klimafahrplans und der Wärmewende in
Stadterneuerungsvorranggebieten und Sanierungsgebieten voranbringen
Antrag 33/2023 vom 10.02.2023 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion,
SPD-Gemeinderatsfraktion, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei,
PULS-Fraktionsgemeinschaft)

- Stadtwerke stärken und damit die Menschen bestmöglich unterstützen
Antrag 157/2023 vom 25.04.2023 (SPD-Gemeinderatsfraktion)

- Wärmeplanung braucht eine breite Bürgerbeteiligung
Antrag 187/2023 vom 23.06.2023 (SPD-Gemeinderatsfraktion)

- Wo war die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Stuttgarter Wärmeplanung?
Antrag 191/2023 vom 26.06.2023 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)

- Grundlagen der Wärmeplanung nachschärfen
Antrag 203/2023 vom 06.07.2023 (SPD-Gemeinderatsfraktion)

- mündlicher Bericht -

5 Energie- und Klimaschutzbericht 2021
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

6 Aktueller Sachstand Maßnahmenplanung (KLIMAKS 2.0)
- mündlicher Bericht -

7 Trinkwasserknappheit: Wir brauchen ein Verbot, private Pools zu füllen
Antrag 198/2023 vom 30.06.2023 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
- mündlicher Bericht durch die Netze BW und die Verwaltung -

8 „Klimaresilienz: Umnutzung des Bunkerhotels zum Wasserspeicher“
Antrag 311/2022 vom 05.10.2022 (PULS-Fraktionsgemeinschaft)
- mündlicher Bericht -

9 Beschluss der Forsteinrichtungsplanung 2023-2032
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

10 Verschiedenes

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