Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 04. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Machbarkeitsstudie Unterirdischer Warentransport Stuttgart
- Vorstellung der Ergebnisse
- mündlicher Bericht -

2 Sanierung Betriebsstandort Logauweg
-Vorprojektbeschluss-
Beratungsunterlagen

3 Umgestaltung des Joseph-Süß-Oppenheimer Platzes mit
Gedenk- bzw. Erinnerungsort
- Baubeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Beratungsunterlagen

4 Erweiterungsbau und Umstrukturierung / Sanierung Klassenbau
Bestand Anne-Frank-Gemeinschaftsschule Stuttgart-Möhringen
- Baubeschluss -
Beratungsunterlagen

5 Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Ebersbacher Straße 8
in Stuttgart-Wangen
- Baubeschluss -
Beratungsunterlagen

6 Königin-Katharina-Stift
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss
- Ersatz-Neubau Turnhalle und Schulräume bedingt durch
die Sanierung und Erweiterung der Württembergischen
Staatstheater
- Erweiterung des Schulstandorts zur Deckung von
Schulbedarfen
Beratungsunterlagen

7 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder + Jugendtreff
Asperger Straße 41 in Stuttgart-Stammheim
- Vorprojektbeschluss -
Beratungsunterlagen

8 Sanierungsprogramm Turn- und Sporthallen des Amts für Sport und Bewegung:
hier Sanierung der Sporthalle Botnang
Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen

9 Neufassung der Satzung zur Erteilung von
Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen
Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt
(Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
Beratungsunterlagen

10 Quartiersmonitoring – Soziale Stadtentwicklung
Themenfeld Wohnraum
- mündlicher Bericht -

11 Rahmenplan Rosenstein
Antragsbeantwortungen u. a.
Antrag-Nr. 144/2023 vom 12.05.2023 (CDU-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, FDP-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion),
Antrag-Nr. 155/2023 vom 24.05.2023 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion),
Antrag-Nr. 158/2023 vom 25.05.2023 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
- mündlicher Bericht; Entscheidung zum weiteren Vorgehen erforderlich -

12 Zeitstufenliste Wohnen 2022 - Potenziale für den Wohnungsbau
in Stuttgart im Zeitraum 2023 bis 2033

13 Aktueller Planungsstand zur Fußgängerzone in der
Seelbergstraße in S-Bad Cannstatt
- mündlicher Bericht -

14 Städtebauliche Weiterentwicklung Fasanenhof
- mündlicher Bericht mit Entscheidung zum weiteren Vorgehen
- Fortführung Bebauungsplanverfahren Ehrlichweg für städtischen Teilbereich,
Pflegekonzeption Logauweg
- Weitere Informationen

15 Front Office Hub LHS
Sachstand Bebauungsplan Jäger-/Kriegsbergstraße (Stgt 294 bzw. 294.1)
Antrag Nr. 169/2023 vom 03.06.2023 (Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

16 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Neckartal-/Brückenstraße II (Ca 330)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Beratungsunterlagen

17 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Bad Cannstatt 21 -Neckartalstraße-
Beratungsunterlagen

18 Energieberatung in Sanierungsgebieten
Neubeauftragung eines Energieberaters sowie Kenntnisnahme des Sachstandsberichts von 2016-2022

19 Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord, Evaluierung und Verfahrensergänzung
Beratungsunterlagen

20 Zusätzlicher laufender Finanzbedarf Baurechtsamt betreffend
Digitalisierung, Klimaanpassung und Personalwerbung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

21 Haushaltsmittel für Energiesparprogramme
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

22 Haushaltsmittel für Projekte der Stadtentwicklungsplanung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

23 Haushaltsmittel für Projekte der Landschafts- und
Grünordnungsplanung folgt
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

24 Haushaltsmittel für Projekte der Verkehrsplanung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

25 Haushaltsmittel für Aufgaben der Allgemeinen Verwaltung und IT
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

26 Haushaltsmittel für Projekte der Stadtplanung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

27 Verschiedenes

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