Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstag, 04. Dezember, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Der Nahverkehrsentwicklungsplan (NVEP)
der Landeshauptstadt Stuttgart
- Vorberatung -

2 1 Mrd. Euro „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“
des Bundes
- Sachbeschluss und Finanzierung weiterer Maßnahmen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

3 Soziale Stadt Mühlhausen 3 -Neugereut-
ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ)
Abschlussbericht BIWAQ III und Bewilligung Fortsetzungsantrag BIWAQ IV
- Beschlussfassung -

4 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hackstraße 2/Stöckachplatz (Stgt 289) S-Ost
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

5 Gutachterverfahren/Mehrfachbeauftragung Postareal
im Stadtbezirk Stuttgart-Untertürkheim
Benennung der Preisrichter als Unterausschuss des UTA
- Beschlussfassung -
- Antrag-Nr. 367/2018 (Bündnis 90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion) vom 19.11.2018
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6 Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)
Fortschreibung der Konditionen
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

7 Sanierung Stuttgart 31 -Kaltental-
Sozialplan
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

8 Stadtteilzentren konkret
- Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen
in Geschäftsstraßen
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

9 S-Nord, Stresemannstraße, Umgestaltung mit
Verbesserungen für den Radverkehr im Zusammenhang
mit anstehenden Fahrbahnsanierungsarbeiten
- mündlicher Bericht -

10 Energiebericht 2016
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

11 Förderprogramm "Rolli-Taxen"
- Umsetzung des Haushaltsbeschlusses 2018/2019
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

12 Beschaffung und Vergabe von insgesamt 32 Abfallsammelfahrzeugen für die Bioabfall-Sperrmüll- und Papiersammlung, 3 Mini-Abfallsammelfahrzeugen, sowie 1 LKW Sattelfahrzeug für das Umweltmobil, mit Abgasnorm Euro 6 in Stuttgart
Beratungsunterlagen

13 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen,
Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2018/2019
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

14 Park der Villa Berg, Parkpflegewerk, Wiederherstellung,
Weiterentwicklung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

15 Weiterentwicklung des Schulcampus Vaihingen
Beratungsunterlagen

16 Bebauungsplanmäßiger Ausbau der Sigmaringer Straße
in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

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