Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 08. Mai, 09:15 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
2 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
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3 Auszeichnung der Landeshauptstadt Stuttgart mit der Ehrenfahne des Europarates für den besonderen Einsatz zur Stärkung eines vereinten Europas
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4 „Städte für Europa – Europa in den Städten“
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5 Änderung der Hauptsatzung durch Änderungssatzung bezüglich des Wohnsitzerfordernisses der Innenstadt-Bezirksvorsteher/-innen
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6 Überplanmäßige Aufwendungen Schülerunfallversicherung 2018 und 2019
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7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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8 Zuschuss für das Turmforum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.
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9 Weiterentwicklung der Garantieverträge des Sozialamts:
Wohnungsakquise für Wohnungslose und einkommensschwache Haushalte
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10 Tiefbauamt Stuttgart (66)
Neubau Betriebshof Vaihingen, Robert-Koch-Straße 89
Vorprojektbeschluss
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11 Straßenbeleuchtung
Jahresbericht 2018
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- abgesetzt -
12 Busbeschleunigung Linie 65 - zwischen Hedelfingen und Heumaden
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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13 P+R-Parkhaus Österfeld
Empfelhlung zur Fortführung des Pilot-Projekts zur Weiterentwicklung des innovativen Parkkonzepts und zur Unterstützung einer nachhaltigen Feinstaubreduzierung in Stuttgart
- abgesetzt -
14 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
- abgesetzt -
15 Gründung der Gesellschaft „Gigabit Region Stuttgart GmbH“ (GRS)
16 Investitionszuschuss an die Stuttgarter Straßenbahnen AG
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17 Wirtschaftsprüferwechsel bei den Beteiligungsunternehmen und
Eigenbetrieben der Landeshauptstadt Stuttgart
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18 Stuttgart 21
Kostenübernahme für ein Masse-Feder-System im künftigen
S-Bahntunnel im Gebiet A 2
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19 Sportvereinigung Feuerbach 1883 e.V. - Umbau des Tennenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz
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20 Straßenradsportkonzept 2020 ff. für die Landeshauptstadt und die Region Stuttgart mit Jedermann-Rennen;
Umsetzung in den Jahren 2020 und 2021
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21 Forschungsvorhaben „Plusenergieschule Stuttgart – Monitoring und Betriebsoptimierung der Plusenergieschule Stuttgart“
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22 Schulstandort Stammheim, 1. Erweiterungsbau (3. BA), Fliegenweg 4, 70439 Stuttgart-Stammheim
Projektnummer: 00980003
Projektbeschluss
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23 Sanierung der Hattenbühlschule und Erweiterung zur Ganztagsschule, Vorprojektbeschluss
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24 Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch
Einrichtung einer Ganztagsschule
Vorprojektbeschluss
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25 Weitere Anmietung Siemensstr. 52 für die Louis-Leitz-Schule und Johannes-Gutenberg-Schule sowie für den Interim des Neuen Gymnasiums Leibniz
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26 Neuzugewanderte an Beruflichen Schulen mit dem Fokus auf Spracherwerb
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27 Übergang Tageseinrichtungen für Kinder - Grundschulen
Landesprogramm Bildungshaus 3-10
Modellprojekt Pädagogische Verbünde Stuttgart
Fortbildungsmaßnahmen
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28 Kindertagespflege - Teilnahme am Bundesprogramm ProKindertagespflege
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29 Antrag des Jugendhilfeausschusses nach § 71 Abs. 3, Satz 2, 2. Halbsatz SGB VIII vom 18. März 2019 zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft
30 Wir in Stuttgart unterstützen das pariser Klimaabkommen und die Kattowitzer Umsetzungsbeschlüsse
Antrag Nr. 139/2019 der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 11.4.2019
30 a Klimanotstand ausrufen!
Antrag Nr. 131/2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 8.4.2019
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