Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 28. Juni, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bewerbervorstellung und Wahl der Amtsleitung des Schulverwaltungsamts
2 VVS-Tarifzonenreform
Beratungsunterlagen
3 Internationaler offener städtebaulicher Wettbewerb Rosenstein -
Ideen für den neuen Stadtteil
Beratungsunterlagen
4 Stuttgart auf dem Weg zur glyphosatfreien Stadt
5 Breitbandversorgung
Stand der Planungen/Verhandlungen
Weiteres Vorgehen
Beratungsunterlagen
6 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - Neue Gebühren für Inhaber der Familiencard ab 1. August 2018
7 Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- abgesetzt -
8 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Beratungsunterlagen
9 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Bericht über den Stand der Arbeiten
Vergabe von Bauleistungen
Geltendmachung von Schadenersatz
Finanzierung
Vergabe von Ingenieurleistungen und Honorarerhöhungen
Beratungsunterlagen
10 Vollanschluss Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße
mit Straßenerneuerung
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Beratungsunterlagen
11 Neubau einer Sporthalle im Sport- und Erholungsgebiet Waldau in
S-Degerloch mit Außensportflächen und Action-Bereichen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
12 Neubau Energiezentrale und Quartiersparkhaus - Q 16 / Neckarpark
- Projektbeschluss
Beratungsunterlagen
13 Schulcampus S-Feuerbach, Klagenfurter Str. 75, 70469 Stuttgart
Neubau und Sanierung
Wettbewerbsergebnis
Weiterplanung mit 1. Preisträger
Beratungsunterlagen
14 Kanalerneuerung Reichenbachstraße/Veielbrunnenweg
2. Bauabschnitt Daimlerstraße/Reichenbachstraße
in S-Bad Cannstatt
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
15 Sanierung Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2018/2019
Beratungsunterlagen
16 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Soziale Stadt - Investitionen im Quartier
Umgestaltung Grünzug Dürrlewang
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen
17 Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- abgesetzt -
18 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Wohnquartier Pallotti/Aulendorfer Straße im Stadtbezirk Birkach (Bi 65)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beratungsunterlagen
19 Flächennutzungsplanänderung Nr. 53 im Bereich Sigmaringer Straße - Teil II in S-Möhringen
Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB (Bplan Sigmaringer Straße - Teil II - Mö 231)
Beratungsunterlagen
20 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Sigmaringer Straße - Teil II (Mö 231) im Stadtbezirk Möhringen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beratungsunterlagen
21 Maßnahmenpaket zur Umsetzung der € 4 Mio. Sondermittel für Digitalisierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie StradiS [Digital Move - Stuttgart.Gestaltet.Zukunft]
Beratungsunterlagen
22 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr Stuttgart
Beratungsunterlagen
23 Stadtbibliothek – „Streetworkprojekt im Europaviertel“, Annahme der Zuwendung der Vector Stiftung zur Aufstockung der Stelle für die kulturelle Jugendbildung
Beratungsunterlagen
24 Stadtarchiv - Annahme der Zuwendung der Deutschen Forschungsgemeinschaft
Beratungsunterlagen
25 Kooperationsvereinbarung "Prävention in den Lebenswelten Kindertagesstätten und Grundschulen" zwischen der AOK - Die Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung - Umsetzung
Beratungsunterlagen
26 Eiswelt Stuttgart
Ermächtigung zur Beschäftigung von Aufsichts- und Kontrollpersonal außerhalb des Stellenplans
Beratungsunterlagen
27 Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Beratungsunterlagen
28 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
29 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
- abgesetzt -
30 Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsunternehmen
und Zweckverbänden
Änderungen
Beratungsunterlagen
31 Umbildung des Internationalen Ausschusses
Beratungsunterlagen
32 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2017
- abgesetzt -
33 Klinikum Stuttgart: politische Verantwortlichkeiten
Antrag Nr. 153/2018 der Gruppierung BZS23 vom 6.6.2018
zum Seitenanfang