Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 28. Juni, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Amtsleitung des Schulverwaltungsamts

2 VVS-Tarifzonenreform
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3 Internationaler offener städtebaulicher Wettbewerb Rosenstein -
Ideen für den neuen Stadtteil
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4 Stuttgart auf dem Weg zur glyphosatfreien Stadt

5 Breitbandversorgung
Stand der Planungen/Verhandlungen
Weiteres Vorgehen
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6 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - Neue Gebühren für Inhaber der Familiencard ab 1. August 2018

7 Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- abgesetzt -

8 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
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9 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Bericht über den Stand der Arbeiten
Vergabe von Bauleistungen
Geltendmachung von Schadenersatz
Finanzierung
Vergabe von Ingenieurleistungen und Honorarerhöhungen
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10 Vollanschluss Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße
mit Straßenerneuerung
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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11 Neubau einer Sporthalle im Sport- und Erholungsgebiet Waldau in
S-Degerloch mit Außensportflächen und Action-Bereichen
Baubeschluss
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12 Neubau Energiezentrale und Quartiersparkhaus - Q 16 / Neckarpark
- Projektbeschluss
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13 Schulcampus S-Feuerbach, Klagenfurter Str. 75, 70469 Stuttgart
Neubau und Sanierung
Wettbewerbsergebnis
Weiterplanung mit 1. Preisträger
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14 Kanalerneuerung Reichenbachstraße/Veielbrunnenweg
2. Bauabschnitt Daimlerstraße/Reichenbachstraße
in S-Bad Cannstatt
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung

15 Sanierung Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2018/2019
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16 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Soziale Stadt - Investitionen im Quartier
Umgestaltung Grünzug Dürrlewang
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen

17 Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- abgesetzt -

18 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Wohnquartier Pallotti/Aulendorfer Straße im Stadtbezirk Birkach (Bi 65)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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19 Flächennutzungsplanänderung Nr. 53 im Bereich Sigmaringer Straße - Teil II in S-Möhringen
Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB (Bplan Sigmaringer Straße - Teil II - Mö 231)
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20 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Sigmaringer Straße - Teil II (Mö 231) im Stadtbezirk Möhringen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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21 Maßnahmenpaket zur Umsetzung der € 4 Mio. Sondermittel für Digitalisierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie StradiS [Digital Move - Stuttgart.Gestaltet.Zukunft]
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22 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr Stuttgart
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23 Stadtbibliothek – „Streetworkprojekt im Europaviertel“, Annahme der Zuwendung der Vector Stiftung zur Aufstockung der Stelle für die kulturelle Jugendbildung
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24 Stadtarchiv - Annahme der Zuwendung der Deutschen Forschungsgemeinschaft
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25 Kooperationsvereinbarung "Prävention in den Lebenswelten Kindertagesstätten und Grundschulen" zwischen der AOK - Die Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung - Umsetzung
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26 Eiswelt Stuttgart
Ermächtigung zur Beschäftigung von Aufsichts- und Kontrollpersonal außerhalb des Stellenplans
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27 Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
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28 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

29 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
- abgesetzt -

30 Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsunternehmen
und Zweckverbänden
Änderungen
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31 Umbildung des Internationalen Ausschusses
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32 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2017
- abgesetzt -

33 Klinikum Stuttgart: politische Verantwortlichkeiten
Antrag Nr. 153/2018 der Gruppierung BZS23 vom 6.6.2018

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