Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 28. Juli, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Adler (DIE LINKE) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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2 Nachrücken von Frau Johanna Tiarks (DIE LINKE) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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3 Umbildung des Ältestenrats
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4 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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6 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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7 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat"
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8 Sanierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater Stuttgart - Grundsatzbeschluss
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9 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune, Zwischenbericht und Fortschreibung
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10 Chancen für Stuttgart - die neue EU-Förderperiode 2021-2027
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11 Mietkostenzuschuss für das Europahaus Stuttgart und institutioneller Zuschuss für EUROPE DIRECT Stuttgart
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12 "Partnerstädte in Aktion" - Kultur und Zusammenleben in einer Stadtgesellschaft
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13 Dauerhafte Verankerung internationale Nachhaltigkeit und Entwicklung
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14 3. Haushaltspaket Mobilität 2020/2021 - Zwischenbericht
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15 Stuttgarter Mobilitätswoche bzw./oder Autofreie Sonntage 2022/2023
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16 Fonds emissionsarmes Fahren
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17 Fortentwicklung und neue Bedarfe im Themenbereich sexuelle Orientierung und geschlechtliche Vielfalt im Rahmen der städtischen Chancengleichheitspolitik
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18 Zukunftsorientierte Personalgewinnung und -erhaltung
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19 Altersteilzeitvereinbarungen für TVöD-Beschäftigte
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20 Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal im Rahmen des Teilhabechancengesetzes sowie Verlängerung der Ermächtigungen
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21 Rahmenvereinbarung über den Kauf von Monitoren

22 Organisationsuntresuchung bei der Wohngeldstelle (OU 50-32) - Zwischenstand
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23 Kulturförderung - Anträge zum Doppelhaushalt 2022/2023
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24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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25 Aufstellung Jahresabschluss 2020
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26 Zwischenbericht zur Finanzlage 2021
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27 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023
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28 Neubau der Feuer- und Rettungswache 5 "Filder"
Sigmaringer Straße 115 in Stuttgart-Möhringen
Anpassung Raumprogramm und Nachfinanzierung wegfallender Zuschuss
- abgesetzt -

29 Neubau Feuerwehrhaus Münster
Projektbeschluss
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30 Building Information Modeling (BIM)
Einführung - Ressourcen
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31 Neubau des Kreisverkehrs Seeblickweg/Benzenäckerstraße mit Umgestaltung der Benzenäckerstraße in Stuttgart-Mühlhausen
Baubeschluss
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
- abgesetzt -

32 Neukonzeption Werbun, Ausschreibung der Werberechte im öffentlichen Straßenraum
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33 Betrieb von Corona-Schutzunterkünften (Quarantänestationen)
- abgesetzt -

34 Sicherheit in Stuttgart
Weiterentwicklung des Städtischen Vollzugsdienstes
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35 Honorar- und Planungskosten für ein neues Sirenennetz in Stuttgart
- abgesetzt -

36 Projektbeschluss zur Altenburgschule am Standort Reiterkaserne
Konkretisierter Vorprojektbeschluss zur Altenburgschule am Stammgebäude
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37 Wilhelmsschule Wangen
Erweiterungsbau mit Sanierung und Umstrukturierung im Bestand
Projektbeschluss
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38 Namensänderung der Hohensteinschule in Stuttgart-Zuffenhausen
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39 Abschlussbericht zur Untersuchung zum Infektionsrisiko in Klassenräumen
Einsatz von Luftreinigungsgeräten
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40 Umsetzung einer Vollausstattung mit mobilen Leihgeräten der Lehrkräfte in den Stuttgarter Schulen
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41 Fortsetzung 365-Euro Tickets: Scool-Abo und Azubi-Abo
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42 Neuausschreibung Besondere Schülerbeförderungsleistung an Privatschulen
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43 Anpassung der Personalausstattung in der Pädagogik in den stationären Wohngruppen der Abteilung Erziehungshilfen des Jugendamts
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44 Fördervorhaben im Qualitätsentwicklungsfonds
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