Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 20. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin/
des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Weilimdorf

2 Stufenweiser Aufbau eines IT Service Desk bei
der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

3 Klinikum Stuttgart gKAöR - Jahresabschluss 2022 und Bericht über das Geschäftsjahr
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4 Aufstellung Jahresabschluss 2022
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5 Zwischenbericht zur Finanzlage 2023
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6 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des
Doppelhaushalts 2024/2025
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7 Bürgerhaushalt Stuttgart - Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2024/2025
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8 Neufassung der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- abgesetzt -

9 Beauftragung von Sicherheitsdiensten für die publikumsintensiven Dienststellen des Amts für öffentliche Ordnung
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10 Entwicklung im Bereich der Inobhutnahme für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer (UMA ION)
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11 Energieberatung in Sanierungsgebieten
Neubeauftragung eines Energieberaters sowie Kenntnisnahme des Sachstandsberichts von 2016-2022

12 Sanierung Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Verkehrskonzept Zentrum Vaihingen
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13 Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Rahmenplan Zentrum Vaihingen
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14 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Vorplanung zur Umgestaltung der Osterbronnstraße
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15 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
„Eiermann-Campus/Pascalstraße“ in Stuttgart-Vaihingen
- abgesetzt -

16 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2022
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17 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2022
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18 Sanierung Betriebsstandort Logauweg
-Vorprojektbeschluss-
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19 Wilhelmsschule Wangen
Erweiterung mit Sanierung und Umstrukturierung im Bestand
Baubeschluss
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20 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 19. November 2009
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