Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 19. September, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

1 Die potenziellen Auswirkungen des Klimawandels auf die
Abwasserstrukturen der SES
- Kenntnisnahme -


2 Änderung der Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe
- Aufnahme eines Hinweises zur Anwendung der
Eigenbetriebsverordnung-HGB und der Pflegebuchverordnung
- Vorberatung-
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

3 Umbau und Sanierung des Gebäudes Ossietzkystraße 6,
Stuttgart-Mitte mit Integration Drogenkonsumraum und
Büronutzung für das Sozialamt
Vorprojektbeschluss
- Beschlussfassung -

Beratungsunterlagen

4 Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025
DHH 2024/2025 – THH 650 – Hochbauamt – Bericht zum
aktuellen Umsetzungsstand beschlossener Maßnahmen und
Stellen zum DHH 2022/2023 sowie bereits berücksichtigte
Budgeterhöhungen zum DHH 2024/2025
- Kenntnisnahme -

Beratungsunterlagen

5 Sanierung Stuttgart 28 –Bismarckstraße
Umgestaltung Elisabethenanlage
- Bau- und Vergabebeschluss -
- Beschlussfassung -

Beratungsunterlagen

6 Sanierung Brunnenanlagen in der Karlshöhe
- Vorprojektbeschluss
- Beschlussfassung -



Beratungsunterlagen

7 Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025
Teilhaushalt 670 – Garten-, Friedhofs- und Forstamt:
Bericht zu Budget und Stellen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

8 Teilhaushalt 660 – Tiefbauamt: Bericht zu Budget und Stellen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

9 Einführung von Handyparken im öffentlichen Straßenraum
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

10 Neubau des Kreisverkehrs Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger
Straße/Imweg mit Fahrbahnsanierung der Otto-Hirsch-Brücke
in Stuttgart-Obertürkheim
- Baubeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

11 SynergiePark Vaihingen-Möhringen, Umsetzung Verkehrskonzept
1. Stufe, Umgestaltung des Straßenraums, 2. Bauabschnitt
- Baubeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

12 Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025
THH 620 – Stadtmessungsamt – Bericht zu Budget und Stellen
- Kenntnisnahme
Beratungsunterlagen

13 Vernetzung Vaihingen, AufentHaltestelle Zukunft am Bahnhof (städtische Fläche)
- Vorhaben im IBA'27-Netz
- mündlicher Bericht zum aktuellen Stand des temporären Konzepts Circuleum,
Ausblick weitere Planung Gesamtfläche
- Vorstellung Forschungsprojekt "Stuttgart 210 weiterdenken, weiterbauen",
Konzept Rundbau durch die Hochschule Konstanz

14 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Rümelin-/Rosensteinstraße (Stgt 324) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Einbringung -

Beratungsunterlagen

15 Fortschreibung der Richtlinien für die Gewährung von
Umzugsbeihilfen im Zusammenhang mit Sanierungsmaßnahmen folgt
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

16 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZP)
Umgestaltung Mittelweg
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen
- Einbringung -

Beratungsunterlagen

17 Umsetzung Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen
für Stuttgart (EWS) - Kooperatives Gewerbegebietsmanagement, Tätigkeitsbericht
- Einbringung -

Beratungsunterlagen

18 Verschiedenes

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