Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Mitte am Montag, 15. Mai, 18:00 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern im Stadtbezirk

2 Forum Hospitalviertel e.V. - Jahresbericht 2016

3 Königin-Katharina-Stift
a) Bericht der Schulleitung und der Elternvertretung
b) Anträge des BBR Mitte

4 Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Leonhardsviertel im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 293)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratungsunterlagen

5 Bürgerhaushalt, Stellungnahmen des Bezirksbeirats zu den eingegangenen, den Stadtbezirk S-Mitte betreffenden Vorschlägen

6 Berichterstattung über Baumsituation in der Königstraße, Antrag der CDU im Bezirksbeirat

7 Fußgängersicherheit an Stadtbahnübergängen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksbeirat

8 Fahrradstellplätze in Stadtmitte, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksbeirat

9 Fahrverbote: Die Innenstadtbewohner brauchen eine Ausnahmeregelung, Antrag der CDU im Bezirksbeirat

10 Vegan Street Day am 3.- 4. Juni 2017 auf dem Marktplatz

11 Abenteuerspielplatz und Jugendfarm Fest am 30. Juni 2017 auf dem Schloßplatz

12 Kinderfest im Bohnenviertel am 1. Juli 2017

13 Brunnenfest vom 7. - 9. September 2017 am Hans-im-Glück-Brunnen

14 Straßenwirtschaft, Genehmigung auf öff. Verkehrsfläche beantragt für die Gaststätte "Weißes Roß", Hauptstätter Str. 41, tägl. bis 1 Uhr

15 Straßenwirtschaft, Genehmigung auf öff. Verkehrsfläche beantragt für "Claus Eismanufaktur & Deli", Tübinger Str. 41-43, tägl. bis 23 Uhr

16 Straßenwirtschaft, Genehmigung auf öff. Verkehrsfläche beantragt für das Restaurant "coa", Mailänder Platz 25 B, tägl. bis 23 Uhr

17 Straßenwirtschaft, Genehmigung auf öff. Verkehrsfläche beantragt für die Gaststätte "Esteem Lounge", Sophienstr. 39, tägl. bis 24 Uhr

18 Straßenwirtschaft, Genehmigung auf öff. Verkehrsfläche beantragt für das Restaurant "Il Pomodoro", Wilhelmsplatz 4, tägl. bis 24 Uhr

19 Mitteilungen und Verschiedenes

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