Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 03. Februar, 16:30 Uhr im Beethovensaal Liederhalle
1 Neuausrichtung Bodenpolitik
Grundsatzbeschluss
- abgesetzt -
2 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Kommunalanstalt
Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Frau Stadträtin Kletzin
Beratungsunterlagen
3 Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die Dauer von Schulschließungen ab Januar 2022, Kompensation von Einnahmeausfällen und Mehraufwand in der Schulverpflegung
Beratungsunterlagen
4 „ReFIT – Regionale Förderung von Inklusion und Teilhabe“ (Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg) –
Verlängerung der Ermächtigung zur Einstellung von Personal und Fortführung des Projekts ab 01.03.2022
- abgesetzt -
5 Grundschule Kaltental, Stuttgart-Süd
Neubau mit Mensa und Schulräumen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
6 Sammelkostenerhöhungsvorlage
Beratungsunterlagen
7 Erlass einer rückwirkenden Sondernutzungssatzung für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2020
Beratungsunterlagen
8 Beitritt zur städteinitiative "Tempo 30"
Antrag Nr. 1396/2021 der Gemeinderatsfraktionen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Fratktionsgemein-
schaft Die FrAKTION und Fraktionsgemeinschaft PULS
vom 22.12.2021
zum Seitenanfang