Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 15. Oktober, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Gebäude Heimstättenstr. 1, S-Zuffenhausen -
(Bebauungsplanverfahren Stammheimer Straße/
Wimpfener Straße Zu 257) Möglichkeit des Abrisses
- mündlicher Bericht durch die Baugenossenschaft Zuffenhausen (BGZ) -

2 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Rotebühlstraße 191 (Stgt 309) im Stadtbezirk Stuttgart-West
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

3 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Relenbergstraße 90/Regine-Köhler-Heim (Stgt 310)
im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

4 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2019
Prioritätensetzung 2020 und Ausblick
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

5 Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
"ZUFFENHAUS": Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
und Kindertageseinrichtung Elsässer Straße 6A
-Projektbeschluss-
- Vorberatung -

6 Mehrfachbeauftragungen (Planungskonkurrenzen) im Quartier am Wiener Platz (Baufeld Süd, Baulose 1 bis 3) im Stadtbezirk Feuerbach
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

7 Erlebnisraum Neckar – Stadt am Fluss
Bericht zum Umsetzungsstand und Mittelbereitstellung für Kostensteigerungen bereits begonnener Projekte
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

8 Erlebnisraum Neckar – Stadt am Fluss
Planerische Vorbereitung von „Projekten ab 2022“
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

9 Zeitstufenliste Gewerbe 2018 – Potentiale für Wirtschaftsflächen in Stuttgart (Fortschreibung)
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

10 Gute Radinfrastruktur herstellen in der König-Karl-Straße -
Antrag Nr. 242/2019 vom 19.07.2019
Bündnis 90/DIE GRÜNEN- Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

11 Neufassung der Richtlinien über die Förderung von
Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung
(Kommunales Energiesparprogramm)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

12 Neufassung der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt
Stuttgart über den Heizungsaustausch von Kohleöfen
oder Öl-Kesselanlagen in Wohn- und Nichtwohngebäuden
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

13 Stuttgarter Masterplan für urbane Bewegungsräume
- Zwischenbericht mit Ergebnissen der Beteiligung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

14 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Nord, Stuttgart-Bad Cannstatt, Stuttgart-Untertürkheim und Stuttgart-Vaihingen
Einführungsbeschluss der 5. Umsetzungsstufe Baubeschluss und Vergabebemächtigung
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

15 Aufschaltung von 43 Sonderbauwerken
auf das Prozessleitsystem (PLS)
- Bau- und Vergabeermächtigung -
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

16 Ersatzneubau Treppenanlage Erbenolweg S-Nord
Bau- und Vergabebeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

17 Landwirtschaftliche Schule Hohenheim
- Vorprojekt-/Projektbeschluss für den Neubau Fachpraxis Berufsschule Gärtner/in in der Stadtgärtnerei
- vorgezogener Baubeschluss für Vorabmaßnahmen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

18 Vorprojektbeschluss zur Erweiterung und Umstrukturierung der Grundschule Kaltental
- Einrichtung einer Ganztagsschule
- Erhöhung der Zügigkeit
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

19 Fortschreibung Masterplan Hengstäcker in Stuttgart Möhringen
- Grundsatzbeschluss für das Gesamtareal
- Vorprojektbeschluss Ersatzneubau Gebäude Hengstäcker 2
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

20 Geschwister-Scholl-Gymnasium, Stuttgart-Sillenbuch
Erweiterungsneubau am Standort
-Vorprojektbeschluss-
Beratungsunterlagen

21 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-
Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule
am Schulzentrum Freiberg
- Projektbeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

22 Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium
Remstalstraße 35, 70374 Stuttgart
Gewerk VE 4300 Lüftungsanlagen
- Vergabebeschluss -
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

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