Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Untertürkheim sowie des Sicherheitsbeirats Untertürkheim am Dienstag, 14. Mai, 18:30 Uhr im Bezirksrathaus Untertürkheim - Sitzungssaal

Bezirksbeirat Untertürkheim

1 Bestellung von Herrn Klaus-Ulrich Blumenstock zum ordentlichen Mitglied der Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Eintritt von Herrn Nelson Viola in den Bezirksbeirat als stellv. Mitglied für die Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sicherheitsbeirat Untertürkheim

1 Bestellung von Herrn Klaus-Ulrich Blumenstock zum ordentlichen Mitglied der Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Eintritt von Herrn Nelson Viola in den Bezirksbeirat als stellv. Mitglied für die Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bezirksbeirat Untertürkheim

2 Kriminalitäts- und Verkehrsstatistik für den Stadtbezirk
Bericht des Leiters des Polizeireviers 5 Ostendstraße

Sicherheitsbeirat Untertürkheim

2 Kriminalitäts- und Verkehrsstatistik für den Stadtbezirk
Bericht des Leiters des Polizeireviers 5 Ostendstraße

Bezirksbeirat Untertürkheim

3 Stadtteilzentrum konkret- Projekte für den Investitionsfonds im DHH 2020/21 Amt für Stadtplanung und Wohnen

4 Bürgerhaushalt 2019 - Stellungnahmen zu den ersten zehn Vorschlägen den Stadtbezirk betreffend

5 Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
- Vorschläge des Bezirksbeirats -

6 Bau Abstellbahnhof Untertürkheim - PFA 1.6 b
Beschlussfassung Bezirksbeirat zu Beteiligungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren

7 Anträge der Fraktionen und Gruppen
a) Entwicklung von Wohnraum im Bereich Flohberg
Antrag der CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 15.02.2019
b) Parkverbot Strümpfelbacher Straße aufheben
Antrag der CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 16.02.2019
c) Parkplätze der Polizei vor dem Polizeiposten in der Augsburger
Straße abends und nachts den Anwohnern zur Verfügung stellen
Mündliche Anfrage von Herrn BB Feinauer vom 12.02.2019
d) Neuer Standort für das DRK Untertürkheim auf dem Gelände des
Polizeipostens Untertürkheim
Mündlicher Antrag von Herrn BB Kapitza vom 12.02.2019
e) Messstation für den Stadtbezirk zur Prüfung der Luftbelastung
Mündlicher Antrag von Herrn BB Kapitza vom 12.03.2019
f) Zusätzliche Parkplätze in Rotenberg schaffen
Schriftlicher Antrag von Herrn BB Klopfer vom 12.03.2019

8 Bezirksbudget
a) Zuschuss für Weihnachtliches Mitmachtheater/Singspiel
Antrag AWO Begegnungs- und Servicezentrum Widderstein
vom 19.03.2019
b) Zuschuss für Theaterprojekt Sängerhalle Untertürkheim
Antrag Kulturhausverein Untertürkheim e.V. vom 31.03.2019

9 Einbringen von Anträgen und Anfragen

10 Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine
a) Genehmigung von Straßenwirtschaften
b) Ansiedlung einer Kita in der Augsburger Straße
Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung und Wohnen
c) Standorte für Bänke im Stadtbezirk
Stellungnahme des Garten- und Friedhofsamtes vom 12.04.2019
d) Veranstaltungen im Stadtbezirk

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