Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 14. Juli, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Regenbogenfahne

1 a Kostenfreier ÖPNV in Stuttgart zur Mobilitätswoche 2021
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2 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2021
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3 Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung
Evaluation der Leitlinie und weiteres Vorgehen
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4 Informelle Bürgerbeteiligung zum Vorhaben "Entwicklung der Ortsmitte Birkach"
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5 Evaluationsbericht Bezirksbudget 2018-2020
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6 Haus des Engagements (CityLab) - weiteres Vorgehen
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7 Stadteigene Mobilität

8 Digital MoveS - Stuttgart.Gestaltet.Zukunft: Umsetzung und weitere Planungen innerhalb der Strategie für eine digitale Stadtverwaltung
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9 KUBI-S: Kooperationsprojekt zur KUBI-S-Werkstatt und neuer grafischer Auftritt
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10 Stuttgarter Philharmoniker
Musikvermittlung & Audience Development
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11 Stuttgarter Musikschule "Musik für alle"
Bericht zum aktuellen Stand

12 Sachstand Haus für Film und Medien (HFM)
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13 Bericht Villa Berg
- abgesetzt -

14 Bericht Sanierungsmittel Sängerhalle Untertürkheim
- abgesetzt -

15 Besetzung der Fachjury für den Innovationsfonds Kultur im
öffentlichen Raum
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16 Strategische Zielvorgaben für das Klinikum Stuttgart gKAöR
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17 Klinikum Stuttgart gKAöR
Jahresabschluss 2020
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18 Klinikum Stuttgart gKAöR
Aktueller Bericht und Status Neubau Katharinenhospital
Mündlicher Bericht

19 Aufstellung Jahresabschluss 2020
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20 Zwischenbericht zur Finanzlage 2021
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21 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des
Doppelhaushalts 2022/2023
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22 Internationale Bauausstellung IBA 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH
Jahresabschluss 2020
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23 Film- und Medienfestival gGmbH
Jahresabschluss 2020
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24 Stiftung Kunstmuseum gGmbH
Jahresabschluss 2020
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25 Glanzlichter
Fortführung des Projektes im Jahr 2021
Sonderzuschuss an die Stuttgart Marketing GmbH
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26 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder Regenpfeiferweg 28
in Stuttgart-Mühlhausen
Vorprojektbeschluss
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27 Neubau Hans Rehn Stift, Grundsatzbeschluss
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28 REACT-EU - Projekt Gesundheitslotsen, Ermächtigung zur Einnahme von Fördergeldern
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29 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Umgestaltung Bismarckplatz
Grundsatzbeschluss

30 Sanierung Feuerbach 7 - Wiener Platz-
Quartier am Wiener Platz, Umgestaltung öffentlicher Flächen
Grundsatzbeschluss

31 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2021
Prioritätensetzung 2022 und Ausblick

32 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gem. § 149 BauGB
- abgesetzt -

33 Neubau des Kreisverkehrs Seeblickweg/Benzenäckerstraße mit Umgestaltung der Benzenäckerstraße in Stuttgart-Mühlhausen
Baubeschluss
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
- abgesetzt -

34 Neufassung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
Beratungsunterlagen

35 Radinfrastruktur zwischen S-Ost und S-Hedelfingen 1. Bauabschnitt mit den Maßnahmen Hauptradroute 2, Kreisverkehr
Hedelfinger Straße/Otto-Konz-Brücken mit Anschluss Kesselstraße und Fahrbahnsanierung in S-Wangen
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
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36 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Neustrukturierung und Erweiterung der Betriebsstelle Gingener Straße 23 in Stuttgart-Wangen
Baubeschluss
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37 IVLZ - Transformation, Wachstum und Veränderung
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38 Neukonzeption Feuerwehrbauten
- abgesetzt -

39 Erweiterung und Umstrukturierung Bestand Anne-Frank-Gemeinschaftsschule S-Möhringen
Projektbeschluss
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40 DigitalPakt Schule: Auswirkungen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart
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41 well.come.back – Schulstart 2021/22 mit neuem Elan zur Stärkung der Klassengemeinschaften
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42 Förderung sozialraumbezogener Angebote an Ganztagsgrundschulen - Sachstandsbericht
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43 Nachqualifizierung von Betreuungskräften
Sachstand und Weiterführung
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44 Namensänderung der Hohensteinschule in Stuttgart-Zuffenhausen
- Einbringung -
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45 Zuwendungen an Schulen in freier Trägerschaft
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46 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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47 Förderung freier Träger von Tageseinrichtungen und -pflege
Mittelbewilligung für das Jugendamt
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

48 Novellierung der Betriebssatzungen der technischen Eigenbetriebe (AWS, BBS (künftig STB) und SES)
Vereinheitlichung sowie Folgeanpassung zu den Änderungen in der Hauptsatzung
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49 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2020
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