Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 04. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 a) Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2018 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 (LHS)
b) Vorstellung Herr Dr. Bernhard
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4 Organisationsuntersuchung Personalsachbearbeitung - Abschlussbericht
Stellenplanrechtliche Auswirkungen - geschäftskreisübergreifend
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5 Projekt "Vorbereitung Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beim Sozialamt und den Bezirksämtern" - Abschlussbericht
Stellenplanrechtliche Auswirkungen im Geschäftskreis V - Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
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6 Organisationsuntersuchung bei der Unterhaltsvorschusskasse des Jugendamtes - Abschlussbericht
Schaffung von Stellen im Geschäftskreis IV - Referat JB und im Geschäftskreis II - Referat WFB
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7 Informations- und Kommunikationstechniken
IuK-Maßnahmenplan (IMP) 2020 und 2021
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8 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart - Ernennung der neuen Jury ab 2020
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9 Musikinitiative Rock e. V. - Einmaliger Zuschuss für Umzug und Umbau für Proberäume
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10 Sanierungskonzept für das Theaterhaus und Erhöhung der Förderung in den Haushaltsjahren 2020/2021
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11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
12 Ermächtigung zur Einnahme von Fördergeldern im Rahmen des Projektes „Gesund aufwachsen in Rot“
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13 Pakt für Integration - Verlängerung des Integrationsmanagements in den Jahren 2020 und 2021
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14 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
Stadterneuerungsvorranggebiet Nr. 22
Weißenhofsiedlung
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15 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die
öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
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16 Neubau Wohn- und Geschäftshaus Eberhardstraße 63
Baubeschluss
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17 Marktplatz 1, Sanierung Ratskellergastronomie
Baubeschluss
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18 Entgeltordnung für Fahrradsammelgaragen
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19 Max-Eyth-See - Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität
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20 Friedrichsbau Varieté
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21 Stärkung der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrs-
gesellschaft mbH
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22 Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart gKAöR
Betrauungsakt
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23 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Nord, Stuttgart-Bad Cannstatt, Stuttgart-Untertürkheim und Stuttgart-Vaihingen
Einführungsbeschluss der 5. Umsetzungsstufe Baubeschluss und Vergabebemächtigung
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24 Ausweitung von Abschleppmaßnahmen durch die Verkehrsüberwachung der Landeshauptstadt Stuttgart
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25 Ausschreibung des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" Vergabejahr 2020
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26 Grundschule Rappachschule Stuttgart-Weilimdorf
Vorprojekt- und Projektbeschluss: Neubau Mensa (1. BA)
Vorprojektbeschluss: Sanierung im Bestand (2. BA)
- Einbringung -
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27 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
28 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2020
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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29 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2020; Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
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30 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2019/2020
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