Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 15. November, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
1 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-
gebühr und Satzungsänderungen ab 1. Januar 2023
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
2 Gewährung einer Zulage für die Mitarbeitenden im Schichtdienst
des Klärwerkbetriebes des Tiefbauamts / Eigenbetriebes
Stadtentwässerung Stuttgart
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
3 Eingeschränkte Phosphorelimination auf den Stuttgarter Klärwerken auf Grund europaweiter Fällmittelknappheit
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
4 Gruppenklärwerk Ditzingen
Versorgungssicherheit
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
5 Bevorrechtigung Buslinie 43
- Abrechnungsbeschluss -
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
6 Rückbau der bestehenden Rosensteinbrücke
- Baubeschluss -
Beratungsunterlagen
7 Neufassung der Parkgebührensatzung – Einführung einer
Gebührenbefreiung an Parkscheinautomaten für stationsbasierte
und stationsabhängige Carsharing-Fahrzeuge (sog. Free Floating)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
8 Rosensteinquartier C1 Maker City, Artenschutzmaßnahmen,
Ersatzhabitate – Rodungsmaßnahmen 2. Bauabschnitt 2023
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
9 Neugestaltung Spielplatz Weißenburgpark
Vorprojektbeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
10 Beschluss über die Errichtung einer Containeranlage zur
Unterbringung von Flüchtlingen auf der Waldau,
Guts-Muths-Weg 8, 70597 Stuttgart
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen
11 Stadtteilzentren konkret: Bahnhofsumfeld Stuttgart-Zuffenhausen
- Durchführung eines Verhandlungsverfahrens
- Vergabeermächtigung
- Grundsatzbeschluss und Mittelbereitstellung für die Planungsleistungen
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
12 Rahmenplan Rosenstein
- mündlicher Bericht -
13 Ruhender Verkehr im Stadtteil Rosenstein
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
14 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Stuttgart 21 - Teilgebiet C1 (Stgt 151) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
- Auslegungsbeschluss gem. §3 Abs. 2 BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
15 Umsetzung Hauptradroute 41 entlang der Jahnstraße und
Mittleren Filderstraße zwischen Gänsheidestraße und Ruhbank
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
16 Bebauungsplan Bauernwaldstraße/Johannesgarten (Bo 116)
im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
17 Entwicklungskonzept Tallängsachse
- Produktiver Stadtraum Stuttgart-Ost - Wangen – Hedelfingen
(Forschungsvorhaben TransZ)
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
18 Neue Gründerzentren für Stuttgart
- Konzeptstudie und Handlungsempfehlungen
- Einbringung -
Beratungsunterlagen
19 Verschiedenes
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