Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 18. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Entwicklung Stuttgart Rosenstein
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2 Bau der Stadtbahnstrecke U13-Hausen/Ditzingen und des neuen Stadtbahnbetriebshofs Weilimdorf
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Betriebsausschuss Stadtentwässerung

3 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2022
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

4 Erlebnisraum Neckar - Stadt am Fluss
Baubeschluss Lindenschulviertel, 1. BA
Fortschreibung der Gesamtkosten
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5 Wilhelmsschule Wangen
Erweiterung mit Sanierung und Umstrukturierung im Bestand
Baubeschluss
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6 Sanierung und Umstrukturierung des Bestands am Hauptstandort der
Altenburgschule, Auf der Altenburg 10, 70376 Stuttgart-Bad Cannstatt
- Projektbeschluss -
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7 Königin-Katharina-Stift
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss
- Ersatz-Neubau Turnhalle und Schulräume bedingt durch die Sanierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater
- Erweiterung des Schulstandorts zur Deckung von Schulbedarfen
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8 Sanierung Betriebsstandort Logauweg
-Vorprojektbeschluss-
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9 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 19. November 2009
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10 Neubau einer 3-teilbaren Sporthalle in Stuttgart-Feuerbach - Vorprojektbeschluss
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11 Sanierungsprogramm Turn- und Sporthallen des Amts für Sport und Bewegung:
hier Sanierung der Sporthalle Botnang
Vorprojektbeschluss
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12 Neufassung der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungs-
erlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der
Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
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13 Aktionsplan 2023 "Nachhaltig und innovativ mobil
in Stuttgart" Projekte im Amt für öffentliche Ordnung
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14 Kaufhof-Areal Bad Cannstatt
Auslobung und Wettbewerb
- mündlicher Bericht der LBBW -

15 Zeitstufenliste Wohnen 2022 - Potenziale für den Wohnungsbau
in Stuttgart im Zeitraum 2023 bis 2033

16 A) Änd. Nr. 65 des FNP Kita Eierstr. in Stgt-Süd
- Parallelverfahren § 8 Abs. 3 BauGB
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
B) B-Plan u. Satzung über örtl. Bauvorschriften
Kita Eierstr. (Stgt 299) in Stgt-Süd
- Auslegungsbeschluss § 3 Abs. 2 BauGB
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17 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang (Bo 113)
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
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18 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Ostendstraße / SSB-Areal (Stgt 323) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
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19 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
„Eiermann-Campus/Pascalstraße“ in Stuttgart-Vaihingen
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20 Verkehrskonzept SynergiePark Vaihingen/Möhringen
- Vorplanung zur Umgestaltung der Liebknechtstraße und Heßbrühlstraße im Umfeld der Neubebauung Allianz
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21 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Vorplanung zur Umgestaltung der Osterbronnstraße
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22 Sanierung Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Verkehrskonzept Zentrum Vaihingen
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23 Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Rahmenplan Zentrum Vaihingen
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24 Energieberatung in Sanierungsgebieten
Neubeauftragung eines Energieberaters sowie Kenntnisnahme des Sachstandsberichts von 2016-2022

25 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Verwendung der Mittel
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26 Anpassung der Richtlinien zur Förderung des Ausbaus der Photovoltaiknutzung (Solaroffensive)
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27 Verschiedenes

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