Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 16. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik

1 Nahverkehrsplan – Fortschreibung 2020 - Kenntnisnahme -
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2 Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV, Werkstattbericht des Projekts des Landes Baden-Württemberg: Gutachten zur finanziellen Auswirkungen und Eckpunkte für eine landesweite Ermächtigung zur Einführung von kommunalen Instrumenten der Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV“
- mündlicher Bericht durch IGES Institut GmbH -

3 Förderrichtlinie „Elektrisches Car-Sharing im Quartier“ - Vorberatung -
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Betriebsausschuss Stadtentwässerung

4 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Jahresabschluss 2018
- Vorberatung -
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5 Reinigung und Inspektion von Großkanälen - Vorberatung -
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Ausschuss für Umwelt und Technik

6 Hauptroute 22 Einrichtung von Radfahrstreifen und Straßensanierung in der Stresemannstraße in Stuttgart-Nord - Baubeschluss und Vergabeermächtigung - Vergabe von Ingenieurleistungen - Vorberatung -
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7 Schwanenplatztunnel, grundhafte Instandsetzung, Mittelbewilligung für das Tiefbauamt - Vorberatung -
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8 Sanierung Feuerbach 7 -Wiener Platz- Straßenumgestaltung der östlichen Stuttgarter Straße zwischen Tunnelstraße und Stadtbahntrasse
- Baubeschluss
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9 Digitalisierung im Stadtmessungsamt – Vision 2025 Mitteilungsvorlage für den Haushaltsplan 2020/2021- Kenntnisnahme -

10 Neubau des Funktionsgebäudes der neuen Kunstrasenplätze
Benzstraße / Neckarpark (FGC) auf dem städtischen Grundstück „Neckarpark“, Stuttgart Bad-Cannstatt -Vorprojektbeschluss - Einbringung -
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11 Neubau Erweiterungsbau mit Mensa an der Elise von König-Gemeinschaftsschule, Stuttgart-Münster - Projektbeschluss -
- Beschlussfassung -
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12 Fasanenhofschule, Ersatzneubau einer Großturnhalle mit Wettkampfmaßen für Basketball mit Zuschauerbereich und Hausmeisterwohnung - fortgeschriebener Projektbeschluss -
- vorgezogener Baubeschluss für Vorabmaßnahmen - Beschlussfassung -
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13 Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium Remstalstraße 35, 70374 Stuttgart Gewerk VE 3450 Fenster-P+R Fassade - Vergabebeschluss - Beschlussfassung -
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14 Altenburgschule in Stuttgart – Bad Cannstatt, Hallschlag 4, Neubau und Sanierung mit Umstrukturierung, - Ingenieurbeauftragung, Technische Ausrüstung HLS-Planung - Beschlussfassung -
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15 Altenburgschule in Stuttgart – Bad Cannstatt, Hallschlag 4, Neubau und Sanierung mit Umstrukturierung - Ingenieurbeauftragung
Technische Ausrüstung - Elektroplanung - Beschlussfassung -
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16 Elektro- und Trinkwassersanierung, Sprachalarmierungsanlage, 2. - 4. Bauabschnitt, Schulgebäude Schillerschule
Gewerk VE 4400 Elektroarbeiten Starkstrom Bauabschnitte 2, 3 und 4
- Vergabebeschluss -
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17 Sanierung Teehaus im Weißenburgpark, Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme -
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18 Projektbearbeitung von Groß- und Sonderprojekten Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme -
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19 Wettbewerbsverfahren Neuer Stadtraum B14, Eckpunkte und Rahmenbedingungen - Einbringung -
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20 Entwurf einer Stellplatzsatzung für die Landeshauptstadt Stuttgart - Einbringung -
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21 NeckarPark, Auswirkungen der Beschlüsse des Gemeinderats vom 28.03.2019 zum Antrag 47/2019 auf die Gebietserschließung
- mündlicher Bericht -

22 Vorplanung Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücken / Göppinger Straße / Imweg in Stuttgart-Obertürkheim - mündlicher Bericht -

23 S21 PFA 1.6b Abstellbahnhof Untertürkheim - Stellungnahme der Landeshauptstadt Stuttgart im Anhörungsverfahren - Beschlussfassung -
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24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hochbunker Zuckerbergstraße (Ca 299) im Stadtbezirk Bad Cannstatt - Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschlussfassung -
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25 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Wohnquartier mit Pflegeeinrichtung in Steckfeld (Plie 90) im Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen - Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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26 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Reinsburg-/Silberburgstraße (Stgt 308) im Stadtbezirk Stuttgart-West
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB - Beschlussfassung -
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27 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Am Kräherwald/Campus Nikolauspflege (Stgt 287) im Stadtbezirk Stuttgart-West - Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Einbringung -
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28 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbezirk Vaihingen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Einbringung -
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29 Planungswettbewerb Quartier an der Böckinger Straße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Stadtteil Rot) - Einbringung -
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30 Bebauungsplan mit Satzung über örtlichen Bauvorschriften
Mönchfeldstr./Balthasar-Neumann-Str. (Mühl 85) in S-Mühlhausen
- Auslegungsbeschluss über die erneute Auslegung
gem. § 4 a (3) i. V. m § 3 (2) BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB - Einbringung -
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31 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt", Zehnter Jahresbericht des Stadtteilmanagements - Kenntnisnahme -
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32 Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau - Kenntnisnahme
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33 Haushaltsmittel für Planung von IBA- Projekten - Kenntnisnahme -
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34 Haushaltsmittel für Projekte der Stadtentwicklungsplanung
- Kenntnisnahme -
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35 Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen der Grünplanung -
Kenntnisnahme -
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36 Haushaltsmittel für Projekte der Verkehrsplanung - Kenntnisnahme -
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37 Haushaltsmittel zur Umsetzung der Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen (EWS) - Kenntnisnahme -
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38 Förderprogramm "Nahversorgung konkret" - Überblick der durchgeführten und geplanten Fördermaßnahmen - Kenntnisnahme -
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39 Stadtteilzentren konkret - Sachstandsbericht und Projekte für den Investitionsfonds im DHH 2020/21- mündlicher Bericht -

40 Forschungsvorhaben IWAES – Integrative Betrachtung einer nachhaltigen Wärmebewirtschaftung von Stadtquartieren im Stadtentwicklungsprozess - Vorberatung -
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