Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 26. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin/
des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Stammheim

2 Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für ehrenamtliche Kommunalpolitiker

3 Umsetzung Hinweisgeberschutzgesetz bei der LHS - Einrichtung Interne Meldestelle
- abgesetzt -

4 Bau der Stadtbahnstrecke U13-Hausen/Ditzingen und des neuen Stadtbahnbetriebshofs Weilimdorf
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5 Bürgerbüros - Personalwirtschaftliche Maßnahmen
- abgesetzt -

6 Stufenweiser Aufbau eines IT Service Desk bei
der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

7 StadtbauAkademie - Fortführung Urban Future Labs
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8 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften
1. Erhöhung der Platzkapazitäten bestehender Modulbaustandorte
2. Neue Modulbaustandorte
3. Neue Standorte in Containerbauweise
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8 a) Neufassung der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
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8 a) Neufassung der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
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9 SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH
Jahresabschluss 2022 und Liquidation der Gesellschaft
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10 Maßnahmen zur Sicherstellung des medizinischen Rettungsdienstes der Feuerwehr Stuttgart aufgrund veränderter gesetzlicher Rahmenbedingungen
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11 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)
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12 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2023/2024
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13 Ausschreibung Wäschereidienstleistungen für die Einrichtungen des Jugendamts
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14 Garantieverträge - Weiterentwicklung und Neufassung der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart für das kommunale Förderprogramm „Wohnungsakquise für Wohnungslose und einkommensschwache Haushalte“
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15 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2022
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16 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für
das Gebiet „Eiermann-Campus/Pascalstraße“
in Stuttgart-Vaihingen
- abgesetzt -

17 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gemäß § 149 BauGB

18 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme
„Umgestaltung Dürrlewang Park“

19 Neufassung des kommunalen Förderprogramms
"Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher" (MME)
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20 Stuttgarter Bäder Jahresabschluss 2022
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21 Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart,
Alternativplanung Neubau mit:
- Logistik und Multifläche Theaterhaus
- Spielstätte Friedrichsbau Varieté oder
- Büroeinheiten
- abgesetzt -

21 a) Jugendticketpreis auch für Studierende ab 27 Jahre
Antrag Nr. 211/2023 der Gemeinderatsfraktionen Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, PULS-Fraktionsgemeinschaft, Freie Wähler und FDP
- abgesetzt -

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