Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 19. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Der Nahverkehrsentwicklungsplan (NVEP) der
Landeshauptstadt Stuttgart
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1 a Tarifzonenreform des VVS
Harmonisierung der Zuschusshöhe für die Beschäftigten
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1 b Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts

2 Rahmenkonzeption Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im öffentlichen Raum
- abgesetzt -

3 Stärkung Europas durch kommunale themenbezogene und partnerschaftliche Projekte
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4 Prävention für Kinder und Jugendliche bei häuslicher Gewalt
„Hinschauen – Erkennen – Handeln“ im Rahmen von STOP
- abgesetzt -

5 Jobcenter Geschäftsplan 2019
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6 Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Weitere Folgeentscheidungen
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7 Tageseinrichtung für Kinder Landhausstraße 188 in Stuttgart-Ost
Sanierung und weitere Anmietung durch die Landeshauptstadt Stuttgart
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8 Generalsanierung Hallenbad Feuerbach
Kostenentwicklung Gesamtprojekt
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9 Bebauungsplanmäßiger Ausbau der Sigmaringer Straße in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
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10 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung u. a. wg. turnusgemäßer Neukalkulation
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11 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2020
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12 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2020/2021 aufgrund aktueller Entwicklungen im Flüchtlingsbereich - geschäftskreisübergreifend
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13 Stellenplanverfahren
Änderung der Kriterien zur Schaffung von Stellen
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14 Neukonzeption der Reihe "Kultur am Nachmittag"
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15 Planetarium Stuttgart
Finanzierungs- und Organisationsvereinbarung
zur Sternwarte Welzheim
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16 Förderung des Musikfests 2020 der Internationalen Bachakademie Stuttgart
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17 Vergabe von Fördermitteln des Förderfonds "Entwicklungstreiber für Kultur" für das Jahr 2019
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18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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19 Neufassung der Stadionordnung für das GAZi-Stadion auf der Waldau
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20 Auswahl des Betriebsträgers der Kindertageseinrichtung Am Schwanenplatz 3, 70190 Stuttgart nach Trägeraufruf
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21 Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2018
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse von 2010/2011 bis 2018/2019
sowie der Beschlüsse in den zugehörigen Sachstandsberichten
Anträge zu Angebotsveränderungen und zum weiteren Ausbau
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22 Übernahme von Bildungs- und freizeitpädagogischen Angeboten und der Betreuung in der Mittagszeit an der Ganztagsgrundschule der GS Heumaden
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23 Aktuelle Situation der Landwirtschaftlichen Schule Hohenheim sowie Grundsatzbeschluss für eine längerfristige bauliche Interimslösung für den fachpraktischen Unterricht der Berufsschule Gärtner
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24 Qualitätsentwicklungsfonds der Landeshauptstadt
Budget Lebensweltliche Schulentwicklung
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25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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26 Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten!
Antrag und Anfrage Nr. 373/2018 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 22.11.2018
Sperrzeit: das richtige Instrument für den Anwohnerschutz?
Antrag Nr. 379/2018 der Gemeindertsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2018
Anwohnerruhe und Subkultur gleichsam schützen!
Anfrage Nr. 390/2018 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 30.11.2018
- abgesetzt -

26 a Schularbeit praxisnah digitalisieren!
Antrag Nr. 398/2018 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 7.12.2018

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

27 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Neustrukturierung AWS-Stützpunkt "Im Vogelsang"
Ausbaustufe I
Baubeschluss
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28 Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Stuttgart-
Zuffenhausen
Sachstandbericht, Ausschreibung der Gewerke und Abbruch der
Bestandsgebäude
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